Tag-Archiv für 'rote-flora'

Rote Flora Verwirrspiel um Agentin

Fote Flora Hamburg
Rote Flora, Foto: flickr/glynlowe (CC BY 2.0)

Spitzeleinsatz gegen linke Szene in Hamburg: Neue Details enthüllt. Florian Osuch, junge Welt, 9.12.2014
In der Affäre um eine verdeckt arbeitende Polizistin in Hamburg sind neue Details bekannt geworden. Demnach soll das Schnüffeln von Iris Plate, Beamtin des Landeskriminalamts (LKA), von der Hamburger Polizei geleitet worden sein. Bisher schienen der Hamburger Innensenat und die Polizei zu versuchen, die Verantwortung an Bundesbehörden abzuschieben. Von seiten des Senats der Hansestadt hieß es kürzlich, die Polizistin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. Laut einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag durch Hubertus Zdebel erfolgte der Einsatz der Verdeckten Ermittlerin (VE) jedoch »unter Führung durch einen VE-Führer des Landeskriminalamts Hamburg«. Die Spitzeltätigkeit Plates war Anfang November publik gemacht worden. (mehr…)

Hamburg: Polizeispitzel enttarnt

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg
Foto: flickr/seven_resist (CC BY-NC-SA 2.0)

In Hamburg war eine verdeckte Ermittlerin sechs Jahre lang in der linken Szene verankert. Florian Osuch, junge Welt, 20.11.2014
Der Hamburger Senat hat Anfang der Woche den Einsatz eines Polizeispitzels in der linksautonomen Szene der Stadt bestätigt. In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft heißt es, die Tätigkeit einer »nicht offen eingesetzten Polizeibeamtin« sei von der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt »als gefahrenabwehrende Maßnahme« angeordnet worden. Sie stand dann jedoch offenbar im Dienst von Bundesbehörden. Die verdeckte Ermittlerin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. (mehr…)

Stürmen und zündeln

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg (2011), Foto: flickr/enbodenumer (CC BY-NC-SA 2.0)

Angeheuerte Sicherheitsleute sollten offenbar Rote Flora in Hamburg kapern. Immobilienhai brachte wohl auch Brandstiftung ins Spiel. Florian Osuch, junge Welt, 22.5.2014
Der Inhaber der besetzten Roten Flora in Hamburg, der Immobilienspekulant Klausmartin Kretschmer, soll geplant haben, das linke Kulturzentrum zu stürmen. Laut Hamburger Morgenpost (MoPo) sei ein Team von Türstehern engagiert worden, in das Gebäude einzudringen und es zu verbarrikadieren. Das behauptet ein ehemaliger Sicherheitsmann, der eine Eidesstattliche Versicherung abgab. Flora-Eigner Kretschmer äußerte sich nicht zu den Anschuldigungen, ließ die Behauptungen über seinen Berater Gert Baer jedoch zurückweisen. Baer bestätigte, daß über die Erstürmung der Flora gesprochen worden war, allerdings sei die Idee von dem Sicherheitsmann selbst vorgebracht worden. (mehr…)

Rote Flora: Verspekuliert

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg
Foto: flickr/seven_resist (CC BY-NC-SA 2.0)

Inhaber der Roten Flora in Hamburg offenbar insolvent. Vorerst kein Verkauf möglich. Der Immobilienmakler dementiert Zahlungsunfähigkeit. Florian Osuch, junge Welt, 20.5.2014
Der Streit um das linke Kulturzentrum Rote Flora in Hamburg hat eine überraschende Wendung genommen. Der Eigentümer des besetzten Gebäudes, der Immobilienmakler Klausmartin Kretschmer, ist offenbar insolvent. Laut NDR ist ein vorläufiges Insolvenzverfahren eingeleitet. Während dieser Zeit kann er sein Eigentum nicht veräußern. Damit bleibt es beim Status quo des seit November 1989 besetzten Gebäudes. Kretschmer wollte die Rote Flora räumen lassen und ein kommerzielles Kulturzentrum errichten. Darüber hatte es Streit mit der Bezirksverwaltung und dem Hamburger Senat gegeben. In der Stadt herrscht zwischen den Parteien weitgehende Einigung, daß die Rote Flora bestehen bleiben soll – wenn auch nicht in der aktuellen Form als autonomes Kulturzentrum. (mehr…)

Widerstand gegen Überwachungsstaat

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Klobürste als Protestsymbol. Soziale Bewegungen trotzen einem «Gefahrengebiet» in Hamburg. Florian Osuch, SoZ, 1.2.2014
Was für ein Januar in Hamburg! Die Polizei hatte nach Ausschreitungen bei einer Demonstration für den Erhalt des besetzten Zentrums Rote Flora über weite Teile der westlichen Innenstadt ein «Gefahrengebiet» verhängt. Betroffen waren die Bezirke Altona, St.Pauli und Sternschanze, wo insgesamt etwa 80.000 Menschen leben. In dieser Sonderzone konnten die Beamten verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen und Platzverweise und Aufenthaltsverbote aussprechen. Von ihren Sonderbefugnissen machte die Polizei massiv Gebrauch. Oft reichte ein bis über das Kinn gezogener Schal oder eine Kapuzenjacke, um kontrolliert zu werden. Bis zu tausend Personen sollen von der Maßnahme betroffen gewesen sein. (mehr…)

Rote Flora vor Abriß gesichert

Gefahrengebiet Hamburg
flickr/towade (CC BY-NC-SA 2.0)

6000 Menschen demonstrierten in Hamburg im ehemaligem »Gefahrengebiet«. Florian Osuch, junge Welt, 20.1.2014
Am Sonnabend haben sich in Hamburg bis zu 6000 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto »Recht auf Stadt« beteiligt. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot von mehreren tausend Beamten im Einsatz, darunter auch mit Wasserwerfern, Räumfahrzeugen und einer Reiterstaffel.

Der Protestzug war bunt und friedlich. Im Fokus der Kritik stand die Ausweisung von »Gefahrengebieten«. Zwischen dem 3. und 13. Januar hatte sich die Polizei in den Bezirken Altona, St. Pauli und Sternschanze selbst ermächtigt, verdachtsunabhängige Kontrollen durchzuführen und Platzverweise und Aufenthaltsverbote auszusprechen. Die Demonstration führte daher quer durch das ehemalige »Gefahrengebiet«, vorbei am besetzten Zentrum Rote Flora bis zu den »Esso-Häusern« auf der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli, die abgerissen werden sollen. (mehr…)

Spekulation um Rote Flora

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg (2011), Foto: flickr/enbodenumer (CC BY-NC-SA 2.0)

Hamburger Senat will autonomes Zentrum zurückkaufen. Demonstration am Sonnabend. Florian Osuch, junge Welt, 17.1.2014
In Hamburg steht erneut eine juristische Auseinandersetzung um die besetzte Rote Flora an. Nachdem der SPD-Senat am Dienstag verkündet hatte, das soziokulturelle Zentrum zurückkaufen zu wollen, bezeichnete der Eigentümer das Angebot der Stadt als Versuch der Nötigung. Immobilienhändler Klausmartin Kretschmer werde auf derlei »Erpressungsversuche nicht eingehen«, erklärte dessen Sprecher.

Am Dienstag hatte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) für viele überraschend angekündigt, Grundstück und Gebäude für insgesamt 1,1 Millionen Euro zurückkaufen zu wollen. Man strebe eine schnelle Entscheidung an und habe dem Eigentümer ein Ultimatum gestellt. Sollte Kretschmer auf das Angebot nicht eingehen, werde die Stadt ihr Rückkaufsrecht geltend machen – zur Not auch vor Gericht. Dann würde der Eigentümer nur 190.000 Euro bekommen, zu diesem Preis hatte er die Liegenschaft im März 2001 erworben. (mehr…)

Polizei hebt »Gefahrengebiet« auf

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Demonstration am Sonnabend in Hamburg. Stadt will Zentrum »Rote Flora« kaufen. Florian Osuch, junge Welt, 15.1.2014
Stetiger Protest in Hamburg hat dazu geführt, daß die Polizei ein seit dem 4. Januar bestehendes »Gefahrengebiet« aufgehoben hat. Man habe das Ziel erreicht, hieß es bei der Polizei am Montag. Kontrollen würden jedoch »in angemessener Form fortgesetzt«, sagte ein Sprecher gegenüber der Hamburger Morgenpost.

Trotz Beendigung der Maßnahmen gingen auch am Montag Menschen auf die Straße. Am Nachmittag beteiligten sich bis zu 2000 Studierende an einer Demonstration vom Universitätscampus in den Stadtteil St. Pauli. Später zogen einige Hundert durch die Sternschanze. Dort setzte die Polizei mehrere Personen fest und sprach nach Angaben des NDR Platzverweise aus. (mehr…)