Tag-Archiv für 'polizeigwalt'

Gedenken an Halim Dener

Gedenkdemonstration für Halim Dener, Hannover 2014
Demonstration in Hannover (21.6.2014), Foto: »Kampagne Halim Dener«

Kurdischer Jugendlicher vor 20 Jahren in Hannover von Polizisten erschossen. Florian Osuch, junge Welt, 23.6.2014
In Hannover gedachten am Samstag rund 1.000 Menschen Halim Deners. Der kurdische Jugendliche war vor 20 Jahren in der niedersächsischen Landeshauptstadt von einem Polizisten erschossen worden, nachdem er beim Anbringen von Plakaten der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) ertappt worden war.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot von Beamten, einer Reiterstaffel und mehreren Wasserwerfern vor Ort. Aufgerufen zur Demonstration hatte die »Kampagne Halim Dener«, unterstützt von kurdischen Vereinen, Antifa­gruppen, der DKP und Basisorganisationen der Linkspartei sowie linken türkischen Organisationen. (mehr…)

Immer wieder Blockaden

Gerry Adams
Blockade gegen Nazis in Plauen, 1.5.2014
Foto: flickr/Caruso Pinguin (CC BY-NC 2.0)

Am 1. Mai marschierten Faschisten in sechs bundesdeutschen Städten. Polizei ging zum Teil hart gegen Nazigegner vor. Florian Osuch und Markus Bernhardt, junge Welt, 3.5.2014
In Dortmund protestierten Hunderte Antifaschisten gegen einen Aufmarsch von rund 400 Neonazis im Außenbezirk Westerfilde. Einige hundert Linke blockierten einen U-Bahnhof und verzögerten damit die Anreise der Rechten. Als Nazigegner die geplante Route besetzen wollten, ging die Polizei mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die zumeist jugendlichen Antifaschisten vor. Auf Bildern, die das Bündnis »BlockaDo« verbreitete, war zu sehen, wie ein vermummter Beamter Demonstranten mit einem Schlagstock traktierte. Veranstalter des faschistischen Aufmarsches war die Partei »Die Rechte«. Die vor zwei Jahren vom Neonaziführer Christian Worch gegründete Partei tritt am 27. Mai bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in Konkurrenz zur NPD an. (mehr…)

Bericht: Demobeobachtung Blockupy 2013

Bericht zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am MainBericht über Einschränkung des Demonstrationsrechts bei den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am Main. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.4.2014
Am 17. Mai 2014 findet die erste Welle der diesjährigen Blockupy-Proteste statt. Aktionen sind geplant in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart. In der zweiten Jahreshälfte soll dann zur Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main demonstriert werden. Bei der Blockupy-Demonstration im Juni letzten Jahres waren etwa 1.000 Personen eingekesselt worden, juristische Auseinandersetzung dazu laufen an. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hatte das Geschehen beobachtet. Daraus ist jetzt ein hoch brisanter Bericht entstanden. (mehr…)

»Selbstjustiz schaffenden Exekutive«

Bericht zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am MainBericht vom Komitee für Grundrechte zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt. Florian Osuch, junge Welt, 10.3.2014
Im Frühjahr vergangenen Jahres demonstrierten mehrere tausend Menschen bei den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt am Main gegen das europäische Krisenregime. Am 30. Mai wurde das Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) umzingelt und auf der Einkaufsmeile Zeil protestiert. Am 1. Juni stoppte die Polizei eine Großdemonstration nach wenigen hundert Metern, fast eintausend Personen wurden eingekesselt. Der Protest, an dem sich auch Aktivisten aus Nachbarländern beteiligten, war so noch vor Erreichen der EZB unterbunden. Die stundenlang Festgesetzten wurden nach und nach teilweise brutal abgeführt und von der Polizei fotografiert – gegen alle Personen soll Anzeige erstattet worden sein. Das »Komitee für Grundrechte und Demokratie« hatte das Geschehen an beiden Tagen durch 23 Frauen und Männer beobachten lassen und legte jetzt einen Bericht darüber vor. (mehr…)

Streit um ein Stück Plastikfolie

Polizei, CS-Gas, Pfefferspray
Polizist mit Pfefferspray
flickr/AG Freiburg (CC BY-NC-SA 2.0)

Prozess zu »Passivbewaffnung« in Dortmund kurzfristig eingestellt. Florian Osuch, Neues Deutschland, 12.2.2014
Wenige Tage vor dem Prozess gegen eine Antifaschistin wegen Mitführens einer Plastikfolie zum Schutz vor Pfefferspray ist das Verfahren eingestellt worden. Die Studentin aus Düsseldorf war ursprünglich wegen »passiver Bewaffnung« angeklagt gewesen. Mareen H. hatte auf dem Weg zu einer Demo gegen Neonazis am 31. August vorigen Jahres in Dortmund eine Folie für Overheadprojektoren mit sich geführt. Daran hatte sie ein Gummiband befestigt. Das Ergebnis kann als Schutz vor polizeilicher Repression vor das Gesicht gespannt werden: Bei Protesten gegen rechte Aufmärsche ging die Polizei in der Vergangenheit zum Teil massiv mit Pfefferspray gegen Nazigegner vor. (mehr…)

Justizskandal mit Nachwirkung

Unmutsäußerungen nach milden Urteilen für Polizei-Todesschützen führten zu langem Strafprozeß, Florian Osuch, junge Welt, 10.11.2012

Vor dem Amtsgericht Neuruppin wird seit nunmehr anderthalb Jahren gegen einen Berliner prozessiert. Am kommenden Montag wird erneut verhandelt. Walled O. wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Er soll einem Platzverweis nicht nachgekommen sein. (mehr…)

In Dortmund ticken die Uhren anders

Dortmund stellt sich quer am 3.9. gegen Nazis! Dortmund Nazifrei!Nachlese zum Naziaufmarsch am 3. September 2011. Florian Osuch SoZ – Sozialistische Zeitung 10/2011
Ein Großaufgebot der Polizei, die vollständige Absperrung des Stadtviertels und ein massiver Pfeffersprayeinsatz sorgten für einen nahezu ungestörten Ablauf eines Naziaufmarsches am 3.September in Dortmund. Mehrere hundert Neonazis zogen durch die Dortmunder Nordstadt. (mehr…)

Konzert für Polizeiopfer Dennis

Konzert gegen PolizeigewaltAm kommenden Samstag findet um 16 Uhr auf dem Reuterplatz in Berlin-Neukölln eine Kundgebung mit Musikbeiträgen gegen Polizeigewalt statt. Florian Osuch junge Welt 15.9.2010

Das Konzert wird veranstaltet von Freunden und Angehörigen des von einem Polizisten getöteten Dennis J. und dem Kreis »No Justice No Peace«. Ziel sei es, so ein Sprecher gegenüber junge Welt, auf die »alltägliche und tödliche Polizeigewalt in der BRD« aufmerksam zu machen.
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Das Schweigen brechen

Plakat Oury JallohOury Jalloh starb vor drei Jahren in Dessau. Konferenz und Demonstration fordern Aufklärung. Florian Osuch junge Welt 31.12.2007

Am kommenden Wochenende finden in Berlin und Dessau Aktionen und Veranstaltungen statt, die an den Tod von Oury Jalloh vom 7. Januar 2005 erinnern. Unter dem Titel »Break the Silence« (Brecht das Schweigen) fordern die Veranstalter die Aufklärung der Todesumstände. Zunächst ist am Samstag im Berliner Mehringhof eine Konferenz für die Opfer rassistischer Polizeigewalt geplant. Am Sonntag finden im Dessauer Beat Club eine Black-Africa-Konferenz und am Montag – dem dritten Todestag des Asylbewerbers – eine Gedenkdemonstration statt.
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Regelfall Folter

Zwei Verfahren gegen Polizisten in Barcelona. Florian Osuch junge Welt 18.12.2007

Heute beginnt in Barcelona der Prozeß gegen sieben spanische Polizisten wegen Folter und Körperverletzung. Darunter sind auch vier Beamte der »Brigada Provincial d’Informació« (BPI), einer polizeilichen Sondereinheit für politische Delikte in der Stadt.

Es geht um einen Fall vom 4. Oktober 2004, als drei junge Männer im Stadtteil Sants aufgegriffen wurden. Kurze Zeit zuvor waren Molotow-Cocktails auf eine Polizeiwache im gleichen Bezirk geworfen worden – als Reaktion auf die Räumung des besetzten Zentrums La Hamsa wenige Monate zuvor. Die Polizei hielt die jungen Männer für die Täter und überführte sie auf eine Wache. Nach Angaben der Festgenommenen wurden sie dort geschlagen und verletzt.
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»Berufsschläger« gesucht

Berliner Antifaschisten fordern erneut Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte.
Florian Osuch junge Welt 9.10.2002

»Verbrecherfahndung ist eigentlich nicht Mittel unser Politik«, meinte Michael Kronwetter, als er am gestrigen Dienstag ein Plakat präsentierte, auf dem 15 Fotos von Berliner Sicherheitskräften zu sehen sind, wie sie Menschen festnehmen, abführen, schlagen oder treten.
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