Tag-Archiv für 'nrw'

Verbote, Schulden, Zerwürfnisse

No NPDDie Neonaziszene vor schwierigen Neugruppierungen, Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, 1.11.2012
Seit dem Auffliegen des NSU scheint die braune Bewegung in der Bundesrepublik angeschlagen. Der Staat verbietet Nazigruppierungen, die NPD ist finanziell in Schwierigkeiten und Teile der Szene gruppieren sich neu. Der Skandal um V-Leute im Zuge der NSU-Enthüllungen führt zur Frage: Wo sitzt eigentlich kein Spitzel? (mehr…)

„Durchsichtige Neuverpackung“

Dortmund hat Nazis statt!Neonazis in Nordrhein-Westfalen reorganisieren sich, Florian Osuch, Unsere Zeit (UZ), 5.10.2012
Die neofaschistische Bewegung in der Bundesrepublik steht im Zuge der Enthüllungen um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) stark unter Druck. Polizei, Justiz und Politik gehen teilweise ungewöhnlich hart gegen die Szene vor.

Die Behörden wollen damit unverkennbar auch vom absoluten Desaster staatlicher Stellen, insbesondere des „Verfassungsschutzes“, ablenken. Das Vorgehen verunsichert jedoch die ohnehin derzeit desillusionierte rechte Szene weiter. Trotz Wirtschaftskrise, wachsender Armut und zunehmender Enttäuschung ganzer Bevölkerungsteile von der etablierten Politik, ist keine Fraktion der stark zersplitterten Rechten auch nur ansatzweise in der Lage, daraus Profit zu schlagen. Dies betrifft die „Kameradschaften“ und die NPD ebenso wie die sich bürgerlich gebenden „Republikaner“ oder die „Pro-Bewegung“. (mehr…)

Braunes Erbe im Landtag NRW

Das vergessene braune Erbe – 60 Jahre Landtag Nordrhein-WestfalenEntgegen den offiziellen Angaben hatten weit mehr Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine NS-Vergangenheit, darunter sind auch Angehörige der SS und Waffen-SS. Florian Osuch terz – StattZeitung für Politik und Kultur in Düsseldorf und Umgebung 12/2011
Ehemalige NSDAP-Mitglieder bekleideten hohe Ämter und wurden sogar Landesminister. Grundlegende Kritik an einer vom Landtag eingesetzten Kommission.

Über kaum eine Zeitepoche wurde und wird so viel geforscht und publiziert, wie über die Zeit des Faschismus in Deutschland. Auch über 60 Jahre nach Beendigung der NS-Herrschaft erscheinen Werke, die oft auch öffentlich debattiert werden, so etwa die Forschungen „Das Amt“ zur NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes 1. (mehr…)

Landespolizisten sollen abziehen

Ali Atalan, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRWNRW-LINKE stellt Antrag zur Rückholung von Beamten aus Afghanistand.
Florian Osuch Neues Deutschland 21.01.2011

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert den Abzug von Landespolizisten aus Afghanistan. Unterstützung kommt in dieser Frage von der Polizeigewerkschaft. Für den Samstag sind Proteste gegen eine Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan angekündigt.
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Die Busse sind schon fast bestellt

Regionalkonferenz-West Dresden NazifreiBündnis »Dresden Nazifrei« traf sich in Dortmund.
Florian Osuch Neues Deutschland 13.12.2010

Der jährliche Marsch in Dresden anlässlich der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg ist längst ein Kristallisationspunkt der Naziszene. Doch auch die Gegendemonstranten organisieren sich bereits. Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com
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Konferenz »Dresden nazifrei«

Regionalkonferenz-West des Bündnisses Dresden NazifreiAm kommenden Samstag findet in Dortmund von 11 bis 18 Uhr eine Konferenz des Bündnisses »Dresden nazifrei« statt. Florian Osuch junge Welt 8.12.2010

Damit soll der Grundstein für eine breite Mobilisierung zu den Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch Anfang Februar 2011 in Dresden gelegt werden. »Eingeladen sind alle Personen und Organisationen, die das Bündniss und die Blockaden unterstützen: Aktive aus Gewerkschaften, Jugendverbänden, Antifagruppen und Parteien«, so Azad Tarhan von der NRW-Linken zu jW. Konferenzort ist der Sitz von ver.di (Königswall 36). Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com

Love Parade: Aufklärung vertagt

Kerzen Loveparade Duisburg 2010Landtag von NRW stimmt gegen Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Florian Osuch junge Welt 2.10.2010

Die Ursachen für die Massenpanik während der Love Parade in Duisburg werden vorerst nicht parlamentarisch untersucht. Bei dem Musikfestival am 24. Juli waren 21 Menschen an dem überfüllten Zugangstunnel zu dem Veranstaltungsgelände ums Leben gekommen, etliche wurden verletzt.
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»Unerträgliches Spiel«

Anna ConradsLoveparade-Unglück: Gegenseitige Schuldzuweisungen gehen weiter.
Florian Osuch Neues Deutschland 4.9.2010

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert einen Untersuchungsausschuss zur Loveparade-Katastrophe am 24. Juli, bei der 21 Menschen starben. Mit Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, sprach für ND Florian Osuch.
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Dortmund: Proteste gegen Neonazis

Dortmund stellt sich querDie Pläne des antifaschistischen Bündnisses »Dortmund stellt sich quer« nehmen Gestalt an.
Florian Osuch junge Welt 1.9.2010

Der geplante Neonaziaufmarsch am kommenden Samstag in Dortmund soll mittels Massenblockaden verhindert werden. Unter anderem aus Berlin, Hamburg, Stuttgart, Dresden und Hannover werden Busse mit Demonstranten in Dortmund erwartet. Der als »Nationaler Antikriegstag« deklarierte Aufmarsch in der Ruhrmetropole gilt neben dem jährlichen Februaraufzug in Dresden als zweites überregionales Ereignis der Neonazibewegung.
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