Tag-Archiv für 'friedensprozess'

Strategische Feuerpause

Irisch-republikanisches Wandbild in Belfast
Irisch-republikanisches Wandbild in Belfast
Foto: flickr/PPCC Antifa (CC BY-NC-SA 2.0)

Vor 20 Jahren verkündete die IRA einen Waffenstillstand. Florian Osuch, junge Welt, 30.8.2014
Von bundesdeutschen Medien weitgehend unbeachtet, verstarb in der vergangenen Woche der ehemalige irische Ministerpräsident Albert Reynolds. Er war eine Schlüsselfigur im Friedensprozeß in Nordirland. Am 31. August 1994 erklärte die IRA einen einseitigen Waffenstillstand und ebnete den Weg für Verhandlungen zu einem dauerhaften Frieden. Gerry Adams, Vorsitzender der irisch-republikanischen Partei Sinn Féin, bezeichnete die Einstellung der IRA-Operationen vor 20 Jahren als »beispiellose Initiative einer ungeschlagenen Armee«. (mehr…)

Auf Friedenskurs

Wandbild in Belfast
flickr/sashafatcat (CC BY 2.0)

Nordirland: 15 Jahre nach Unterzeichnung des »Karfreitagsabkommens« weitere Annäherung der einstigen Gegner. Florian Osuch, junge Welt, 11.4.2013

Vor 15 Jahren, am 10. April 1998, ist in Nordirland das Karfreitagsabkommen unterzeichnet worden. Der Vertrag sollte den Bürgerkrieg beenden und einen gerechten Frieden ermöglichen. In zwei getrennten Abstimmungen in Irland und Nordirland votierten die Menschen mit überwältigender Mehrheit für das Abkommen. Dieses sah die Selbstentwaffnung der Irisch Republikanischen Armee (IRA), eine umfassende Demilitarisierung der Region, eine Polizeireform, die Amnestie für politische Gefangene und ein Ende der Direktherrschaft aus London vor. (mehr…)

Nordirlands Polizei gibt »Festungen« auf

RUC - PSNI station Short Strand Belfast Northern Ireland
Polizeistation in Short Strand, Belfast (inzwischen geschlossen) flickr/S. L. James (CC BY-NC 2.0)

Reform der Sicherheitsdienste fortgesetzt.
Florian Osuch Neues Deutschland 10.8.2009

Das Northern Ireland Policing Board, ein Gremium für alle Belange zu Sicherheitsfragen und zur Polizei in Nordirland, hat in der vergangenen Woche die Schließung von 26 Polizeiwachen beschlossen – gegen den Widerstand des probritischen Lagers. Weitere Wachen sollen bis 2012 aufgegeben werden.

Die Entscheidung hat in erster Linie politischen Symbolcharakter und wenig Auswirkungen auf die tatsächliche Polizeipräsenz, da 20 Stationen zum Teil seit mehreren Jahren unbesetzt sind. Fünf weitere Einrichtungen des Police Service Northern Ireland (PSNI) sind nur gelegentlich in Betrieb; nur eine der zu schließenden Wachen ist voll einsatzfähig. (mehr…)

Gedenken an Anschlagsopfer von Omagh

Attentat in Nordirland sollte vor zehn Jahren Friedensprozeß stören. In der Folge wurde die IRA entwaffnet
Florian Osuch junge Welt 18.8.2008

In der Stadt Omagh haben am Wochenende mehrere tausend Menschen der Opfer eines der schwersten Anschläge in Nordirland gedacht. Am 15. August 1998 starben bei dem Bombenattentat der irischen Splittergruppe Real IRA 29 Menschen. Es war die blutigste Attacke des fast 30 Jahre währenden Bürgerkriegs im Norden Irlands. An der Trauerfeier nahmen nun Überlebende sowie zahlreiche Politiker teil, darunter der irische Ministerpräsident Brian Cowen sowie der stellvertretende Premierminister von Nordirland, Martin McGuinness von der Linkspartei Sinn Féin.
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Splittergruppen gegen Friedensprozeß

Ireland Stencil CIRA Continuity Irish Republican Army
flickr/Hossamel Hamalawy
CC BY-NC-SA 2.0

Nordirland: Sinn Féin hält an ihrem Kurs fest und will die nächsten Wahlen gewinnen. Florian Osuch junge Welt 20.09.2007

Der Friedenskurs der links-nationalistischen Partei Sinn Féin (SF) in Nordirland stößt auf Kritik in den irisch-republikanischen Reihen. In deren Hochburgen von Derry und Belfast findet man häufig Parolen, die Sinn Féin als »Verräter« oder »Polizei-Kollaborateure« diffamieren. Die Koalition von Sinn Féin mit der ultrarechten Democratic Unionist Party (DUP) sowie die Anerkennung der nordirischen Polizei PSNI sind die Hauptkritikpunkte. (mehr…)

Chance auf Frieden nach 30 Jahren Krieg

mural belfast
Wandbild in Belfast: Time for peace, time go!
flickr/Miss Copenhagen (CC BY-NC-ND 2.0)

Florian Osuch junge Welt 10.05.2007

Das Kunststück scheint geglückt. Nach Jahren britischer Direktherrschaft wird seit Beginn der Woche der Norden Irlands wieder durch eine eigene Regionalregierung vertreten. Bis zuletzt war nicht sicher, ob sich die Democratic Unionist Party (DUP) – die größte Partei im probritischen Lager – zu einer Allparteienregierung unter Einbeziehung der irisch-nationalistischen Sinn Féin durchringen würde. Zu oft hatte DUP-Chef Ian Paisley den »Dr. No« gespielt und selbst den indirekten Kontakt über Unterhändler zu Sinn Féin verweigert.
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Sinn Féins Bedingungen

KZ Buchenwald
PSNI, flickr/Miss Copenhagen (CC BY-NC-ND 2.0)


Republikaner erkennen die probritischen Polizeikräfte an – und könnten perspektivisch zur stärksten politischen Kraft in Nordirland werden.
Florian Osuch junge Welt 30.01.2007

Die irisch-republikanische Partei Sinn Féin hat am Sonntag abend in einer historischen Abstimmung die nordirische Polizei anerkannt. Auf einem Parteitag in Dub­lin billigten 90 Prozent der 900 Delegierten einen entsprechenden Antrag. Sinn Féin habe »die Möglichkeit geschaffen, die politische Landschaft auf dieser Insel für immer zu verändern«, kommentierte der Parteivorsitzende Gerry Adams das Ergebnis. Im Gegenzug soll sich nun die Democratic Unionist Party (DUP) des rechtsradikalen Pfarrers Ian Paisley zur Zusammenarbeit mit den irischen Republikanern bereit erklären. Das dürfte aber schwerlich gelingen, da der Sinn-Féin-Parteitag an die Anerkennung der Polizei zwei Bedingungen knüpfte. Zum einen müsse zunächst die geplante Allparteienregierung ihre Arbeit aufnehmen und zum anderen die Verantwortlichkeit für das gesamte Polizei- und Justizwesen der zukünftigen nordirischen Regierung übertragen werden.
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Wieder Bomben in Irland

Ireland RIRA Real IRA Derry
flickr/PPCC Antifa CC BY-NC-SA 2.0

Versuchen irische Splittergruppen, den Friedensprozeß zu stören? Einkaufszentren in Belfast niedergebrannt. Protestantische Rechte soll provoziert werden.Florian Osuch junge Welt 6.11.2006

Kurz vor Ablauf einer erneuten Frist im nordirischen Friedensprozeß hat in der vergangenen Woche eine Anschlagwelle Belfast erschüttert. Bei mehreren Brandstiftungen wurden zwei Warenhäuser sowie ein Einkaufszentrum schwer beschädigt. Rund 70 Feuerwehrmänner waren allein mit dem Feuer in dem Einkaufszentrum beschäftigt, das trotzdem bis auf die Grundmauern niederbrannte. (mehr…)

Alles oder nichts

Sinn FeinNeuer Anlauf für Belfast: Großbritannien und Irland einigen sich in Schottland auf strengen Zeitplan für Neuauflage nordirischer Regionalregierung.
Florian Osuch junge Welt 18.10.2006

Die politische Selbstverwaltung Nordirlands stand Ende vergangener Woche auf der Agenda einer mehrtätigen Konferenz im schottischen Saint Andrews. Der britische Premierminister Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern drängt dabei auf eine zeitnahe Regierungsbildung und eine endgültige Umsetzung des Karfreitag-Friedensabkommens von 1998. Gelingt dies nicht, werde der Autonomiestatus Nordirlands gänzlich aufgehoben und die Provinz ab Dezember 2006 von Irland und Großbritannien gemeinsam verwaltet..
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Blockade der Loyalisten

belfast union jack flag
flickr / soilse CC BY-NC-ND 2.0

Protestanten verhindern Regierungsbildung in Nordirland. Neue Kommission berufen.
Florian Osuch junge Welt 27.5.2006

Vor Beginn der alljährlichen Märsche protestantischer Orden wird der Friedensprozeß im Norden Irlands erneut auf eine harte Probe gestellt: Die protestantischen Loyalisten blockieren die Bildung einer neuen Autonomieregierung. Mitte Mai war das seit fast drei Jahren suspendierte Parlament wieder zusammengekommen, um eine Regierung zu wählen. Die stärkste Fraktion sollte dabei den Regierungschef und die größte Fraktion des gegnerischen Lagers dessen Vertreter stellen. Auf dieser Grundlage hatte Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams den Führer der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) als Regierungschef vorgeschlagen. Für dessen Stellvertreter nominierte Adams seinen Parteikollegen Martin McGuiness.
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Unionisten in Bedrängnis

Gerry Adams, Sinn Fein
flickr/missfitzphotos (CC BY 2.0)

Britisches und irisches Ultimatum: Nordirische Parteien sollen gemeinsame Regierung bilden.
Florian Osuch junge Welt 8.4.2006

Kurz vor dem achten Jahrestag des historischen Karfreitagabkommens kommt der festgefahrene Friedensprozeß im Norden Irlands erneut in Bewegung. Der britische Premierminister Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern hatten am Donnerstag einen Plan für die Reaktivierung der Autonomieregierung bekanntgegeben. Bis zum 15. Mai soll das vor vier Jahren suspendierte Regionalparlament wieder zusammentreten und binnen sechs Monaten eine Allparteienregierung bilden.
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Unionisten in Bedrängnis

Gerry Adams Ireland Sinn Fein
flickr/Alatryste
(CC BY-NC-SA 2.0)

Britisches und irisches Ultimatum: Nordirische Parteien sollen gemeinsame Regierung bilden. Florian Osuch junge Welt 08.04.2005

Kurz vor dem achten Jahrestag des historischen Karfreitagabkommens kommt der festgefahrene Friedensprozeß im Norden Irlands erneut in Bewegung. Der britische Premierminister Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern hatten am Donnerstag einen Plan für die Reaktivierung der Autonomieregierung bekanntgegeben. Bis zum 15. Mai soll das vor vier Jahren suspendierte Regionalparlament wieder zusammentreten und binnen sechs Monaten eine Allparteienregierung bilden.
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Rolle rückwärts

Sinn FéinNordirischer Friedensprozeß gestoppt. London sperrt Geld für Abgeordnete von Sinn Féin und warnt vor IRA-Anschlägen. 50.000 Pfund auf der Clubtoilette für Polizeioffiziere. Florian Osuch junge Welt 28.02.2005

Einen derartigen Rückschlag im Friedensprozeß um den von Großbritannien besetzten Norden Irlands hätte wohl niemand für möglich gehalten. Seit Ende vergangener Woche ging die britische Regierung erstmals seit langem wieder direkt gegen Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung vor.
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»Gefährliches politisches Vakuum«

Sinn FéinIrlandweite Aktionen von Sinn Féin gegen Verschiebung der Nordirland-Wahl. Florian Osuch junge Welt 28.05.2003

»Es gibt keinen Grund, warum wir im Mai nicht wählen können«, so das Statement von Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams zu den ursprünglich für den morgigen Donnerstag geplanten Wahlen zum nordirischen Parlament. Sie wurden inzwischen auf Herbst vertagt. Die britische Regierung hatte den Termin vor sechs Wochen erneut verschoben, weil sich der Unionisten-Führer David Trimble geweigert hatte, mit Sinn Féin auf parlamentarischer Ebene zusammenzuarbeiten, solange sich die ihr nahestehende IRA nicht völlig entwaffnet habe.
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