Tag-Archiv für 'die-linke'

Hamburg: »Klatsche für den Senat«

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Bericht des Hamburger Datenschutzbeauftragten zum »Gefahrengebiet«. Linkspartei und Grüne sehen Kritik bestätigt. Florian Osuch, junge Welt, 24.4.2014
Knapp vier Monate nach der Einrichtung eines sogenannten Gefahrengebietes in Hamburg befinden sich Innenbehörde und Polizei nach wie vor in der Kritik. Der Hamburger Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, hat eine Bewertung zu den damit verbundenen Sondermaßnahmen Anfang Januar vorgelegt. In dem 21seitigen Bericht äußert er erhebliche Zweifel an der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit. Er zweifelt, ob die von der Polizei dargelegten Gründe überhaupt ausreichten, ein so großes Gebiet zu einer Sonderzone zu deklarieren. (mehr…)

Verbote, Schulden, Zerwürfnisse

No NPDDie Neonaziszene vor schwierigen Neugruppierungen, Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, 1.11.2012
Seit dem Auffliegen des NSU scheint die braune Bewegung in der Bundesrepublik angeschlagen. Der Staat verbietet Nazigruppierungen, die NPD ist finanziell in Schwierigkeiten und Teile der Szene gruppieren sich neu. Der Skandal um V-Leute im Zuge der NSU-Enthüllungen führt zur Frage: Wo sitzt eigentlich kein Spitzel? (mehr…)