Tag-Archiv für 'cdu'

Hamburger Filz

Privatisiert vom CDU-Senat - Die Alte Post in Hamburg
Privatisiert: Die Alte Post in Hamburg
flickr/enbodenumer (CC BY-NC-SA 2.0)

Linkspartei sieht riesigen Skandal bei Privatisierungswelle städtischer Gebäude im Jahr 2006. Verdacht: »Plünderung öffentlichen Eigentums«. Florian Osuch, junge Welt, 28.2.2014
In Hamburg erhebt die Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft schwere Vorwürfe gegen die ehemalige Landesregierung unter Ole von Beust (CDU). Im Rahmen einer Privatisierungswelle in den Jahren 2006 bis 2008 sollen dubiose Immobiliengeschäfte abgewickelt worden sein. Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sprach gegenüber junge Welt davon, daß »planmäßig öffentliches Eigentum geplündert« worden sei. Es geht um die Veräußerung von insgesamt 187 landeseigenen Liegenschaften, darunter auch Gebäude aus dem obersten Preissegment. Viele Immobilien wurden nach dem Verkauf umgehend von der Stadt wieder angemietet. So behielten etwa die Behörden für Finanzen, Justiz, Wirtschaft und Arbeit sowie für Stadtentwicklung und Umwelt ihre Büros. Veräußert wurden auch Gerichtsgebäude und Rathäuser der Hamburger Bezirke. Die Verträge enthalten teilweise Bedingungen zum großen Nachteil für den Mieter, die Hansestadt. (mehr…)

Braunes Erbe im Landtag NRW

Das vergessene braune Erbe – 60 Jahre Landtag Nordrhein-WestfalenEntgegen den offiziellen Angaben hatten weit mehr Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine NS-Vergangenheit, darunter sind auch Angehörige der SS und Waffen-SS. Florian Osuch terz – StattZeitung für Politik und Kultur in Düsseldorf und Umgebung 12/2011
Ehemalige NSDAP-Mitglieder bekleideten hohe Ämter und wurden sogar Landesminister. Grundlegende Kritik an einer vom Landtag eingesetzten Kommission.

Über kaum eine Zeitepoche wurde und wird so viel geforscht und publiziert, wie über die Zeit des Faschismus in Deutschland. Auch über 60 Jahre nach Beendigung der NS-Herrschaft erscheinen Werke, die oft auch öffentlich debattiert werden, so etwa die Forschungen „Das Amt“ zur NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes 1. (mehr…)