Tag-Archiv für '2014'

Kurzrezension: Bericht aus dem Knast

Bericht aus dem Knast. Texte von Oliver RastDie Rote Hilfe Dresden hat einen Band mit Texten des ehemaligen politischen Gefangenen Oliver Rast veröffentlicht. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.1.2015
Der Berliner saß zwischen Sommer 2011 und September 2014 in Haft. Verurteilt wurde er wegen versuchter Brandstiftung an einem Fahrzeug der Bundeswehr und wegen Mitgliedschaft in der »militanten gruppe« (mg). Von Beginn an war Rast im offenen Vollzug und konnte die Haftanstalt tagsüber verlassen. Im Mai 2013 wurde er jedoch in den geschlossenen Vollzug verbracht, weil er erneut ins Visier der Polizei geraten war. Rast und acht weitere Genossen wurden beschuldigt, mit der Gruppierung »Revolutionäre Aktionszellen« (RAZ) eine Nachfolgeorganisation der mg gebildet zu haben; außerdem wurden sie für die Herstellung der Untergrundzeitschrift radikal verantwortlich gemacht. (mehr…)

Prozess gegen Tim H. in Dresden

Prozess gegen Tim H. in DresdenPolizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 1/2015
Am 8.Dezember 2014 begann in Dresden der Prozess gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19.Februar 2011. Damals verhinderten Sitzblockaden des Bündnisses «Dresden nazifrei», an dem sich bis zu 21000 Menschen beteiligten, darunter mehrere hundert Antifaschisten aus Nordrhein-Westfalen, einen Neonaziaufmarsch.Tim H. wird vorgeworfen, ein Megafon getragen und Demonstranten mit dem Ruf «Kommt nach vorne!» zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 u.a. wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt, welche er jedoch nicht antreten musste, weil er dagegen Rechtsmittel einlegte. (mehr…)

Geschichte einer linksradiakalen Bewegung

Buch zur Antifa von Bernd LangerBernd Langer: Antifaschistische Aktion. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 1/2015
Bernd Langer, langjähriger Antifa-Aktivist, hat ein Buch zur Geschichte der Antifaschistischen Aktion vorgelegt. Auf 266 Seiten, vielfach ergänzt durch Fotos und zeitgenössische Plakate, erzählt er die «Geschichte einer linksradikalen Bewegung». Langer war selbst Mitglied der Göttinger Gruppe Autonomen Antifa M, die von der Polizei in den 90er Jahren zerschlagen werden sollte. Er war einer von 17 Beschuldigten, gegen die wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt wurde; das Verfahren wurde später eingestellt. Die Antifa M praktizierte eine für Autonome untypische Bündnispolitik und arbeitete auch mit bürgerlichen Kräften zusammen. Aus den eigenen Reihen wurde sie dafür zum Teil massiv angefeindet. Gleichzeitig waren ihre Demonstrationen, an deren Spitze nicht selten ein sogenannter schwarzer Block lief, weit über die Stadtgrenzen bekannt. (mehr…)

»Kompromisslose Haltung«

Fote Flora Hamburg

Nach der Selbstauflösung namhafter Gruppen fordern Göttinger Aktivisten dazu auf, den »Gesamtansatz der Antifa« weiterzudenken. Florian Osuch, junge Welt, 24.12.2014
Seit mehreren Monaten debattieren antifaschistische Gruppen in der Bundesrepublik über den Stand und die Zukunft ihrer Bewegung und über neue Strategien. Ein Kongress unter dem Motto »Antifa in der Krise« im April 2014 konnte wohl keine befriedigenden Antworten liefern. Drei bedeutende Antifagruppen aus dem autonomen Spektrum haben sich seither aufgelöst: die Autonome Antifa f aus Frankfurt am Main im Juli, die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) einen Monat später und die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin im Oktober. Die Mehrheit der Aktiven aus den drei Zusammenschlüssen hat ihre politische Tätigkeit allerdings nicht eingestellt. Die Frankfurter Antifaschisten firmieren seither unter dem Namen »Kritik und Praxis«, während Aktive aus den beiden Berliner Gruppen sich bundesweiten Bündnissen angeschlossen haben. (mehr…)

Hartes Urteil gegen baskische Aktivisten

Angehörige und Freunde von sieben ETA-Mitglieder vor dem Kriminalgericht in Paris
Angehörige und Freunde vor dem Kriminalgericht in Paris

Teils hohe Haftstrafen gegen sieben ETA-Mitglieder in Frankreich. Florian Osuch, junge Welt, 16.12.2014
In der vergangenen Woche endete in Paris ein Großprozess gegen sieben Angehörige der baskischen Untergrundorganisation ETA mit teils mehrjährigen Gefängnisstrafen. Fünf Wochen lang war vor einem Kriminalgericht in der französischen Hauptstadt gegen die sechs Basken und eine Frau aus Katalonien verhandelt worden. Das Gericht verhängte Freiheitsstrafen zwischen vier und 20 Jahren. (mehr…)

Individualisierung auch hinter Gittern

Individualisierung auch hinter Gittern. Knasterfahrungen eines ehemaligen politischen Gefangenen.Knasterfahrungen eines ehemaligen politischen Gefangenen. Florian Osuch, junge Welt, 14.12.2014
Zwischen Sommer 2011 und September 2014 saß der linke Aktivist Oliver Rast in Berlin im Gefängnis. Er war wegen versuchter Brandstiftung an einem Fahrzeug der Bundeswehr und wegen Mitgliedschaft in der »militanten gruppe« (mg) zu drei Jahren verurteilt worden. Nachdem der Bundesgerichtshof eine Revision verworfen hatte, musste Rast seine Strafe im offenen Vollzug antreten, das heißt, er konnte tagsüber die JVA Tegel verlassen.
Während der Haft verfasste der Berliner Texte zu Fragen rund um Knast, Solidarität und zum Verhältnis zwischen politischen und sogenannten rebellischen Gefangenen. Die Dresdner Ortsgruppe der Roten Hilfe hat die Aufsätze nun in einem kleinen Band publiziert. (mehr…)

Prozess: Staatsanwaltschaft bleibt stur

Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden wegen Prozess gegen Antifa Tim
Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden, Foto: Florian Osuch

Antifaschist in Dresden wegen Blockade gegen Neonazis 2011 vor Gericht. Polizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, junge Welt, 10.12.2014
Am Montag hat in Dresden der Berufungsprozess gegen einen Antifaschisten wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19. Februar 2011 begonnen. Damals verhinderte das Bündnis »Dresden Nazifrei« mit Sitzblockaden, an denen sich bis zu 21.000 Menschen beteiligten, einen Neonaziaufmarsch. Tim H. wird vorgeworfen, ein Megaphon getragen und Demonstranten mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 unter anderem wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er musste die Haftstrafe zunächst nicht antreten, weil Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt worden waren. Vor dem Landgericht Dresden wird nun neu verhandelt. Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf Videomaterial der Polizei und auf die Aussagen eines Anwohners, der einen »großen Mann mit Megaphon« gesehen haben will. (mehr…)

Rote Flora Verwirrspiel um Agentin

Fote Flora Hamburg
Rote Flora, Foto: flickr/glynlowe (CC BY 2.0)

Spitzeleinsatz gegen linke Szene in Hamburg: Neue Details enthüllt. Florian Osuch, junge Welt, 9.12.2014
In der Affäre um eine verdeckt arbeitende Polizistin in Hamburg sind neue Details bekannt geworden. Demnach soll das Schnüffeln von Iris Plate, Beamtin des Landeskriminalamts (LKA), von der Hamburger Polizei geleitet worden sein. Bisher schienen der Hamburger Innensenat und die Polizei zu versuchen, die Verantwortung an Bundesbehörden abzuschieben. Von seiten des Senats der Hansestadt hieß es kürzlich, die Polizistin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. Laut einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag durch Hubertus Zdebel erfolgte der Einsatz der Verdeckten Ermittlerin (VE) jedoch »unter Führung durch einen VE-Führer des Landeskriminalamts Hamburg«. Die Spitzeltätigkeit Plates war Anfang November publik gemacht worden. (mehr…)

Dresden: »Kommt nach vorne!«

Dresden Nazifrei! Antifaschist zu Haftstrafe verurteiltAntifaschist vor Gericht: Berufungsverfahren gegen Tim H. eröffnet. Florian Osuch, junge Welt, 8.12.2014
Vor dem Landgericht Dresden begann am Montag vormittag der Berufungsprozess gegen den Antifaschisten Tim H. Dem Berliner wird vorgeworfen, bei Protesten gegen einen Großaufmarsch von Neonazis in der sächsischen Landeshauptstadt im Februar 2011 zu Gewalt aufgerufen zu haben. Mit einem Megaphon soll er eine Menschenmenge mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette angestiftet haben. Dafür wurde er in einem ersten Verfahren im Januar 2013 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Sowohl seine Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft legten gegen das damalige Urteil Berufung ein. (mehr…)

Designermöbel aus Lampedusa-Schiffen

Schiffsfriedhof auf der Insel Lampedusa
Schiffsfriedhof auf der Insel Lampedusa, Foto: flickr/frankiexs (CC BY-NC-SA 2.0)

Durch ein Tischlereiprojekt in Berlin sollen fünf Flüchtlinge eine berufliche Zukunft erhalten. Doch die Beschäftigungsfrage ist problematisch – nur »Praktika« sind zulässig. Florian Osuch, junge Welt, 26.11.2014
Menschen, die vor Krieg, Hunger oder aus anderen Gründen nach Deutschland flüchten, werden hierzulande selten mit offenen Armen empfangen. Sie sehen sich konfrontiert mit Sondergesetzen, Diskriminierung von Behörden, Kontrollen der Polizei, Ämterwillkür und im Extremfall sogar körperlichen Angriffen von Neonazis. Ein Modellprojekt in Berlin hält dagegen und unterstützt fünf Flüchtlinge beim Aufbau einer beruflichen Perspektive. (mehr…)

Inspirierende Kraft

Buch zur Antifa von Bernd LangerVon Thälmann bis zu „Dresden nazifrei“: Bernd Langer skizziert die Geschichte der Antifaschistischen Aktion. Florian Osuch, Antifaschistische Nachrichten, Nr. 24/2014
Bernd Langer, langjähriger Antifaktivist, hat jetzt ein Buch zur Geschichte der Antifaschistischen Aktion vorgelegt. Auf 266 Seiten, vielfach ergänzt durch Fotos und zeitgenössische Plakate, erzählt er die „Geschichte einer linksradikalen Bewegung“.
Langer selbst war Mitglied der Göttinger Gruppe Autonomen Antifa M, die von der Polizei in den 1990er Jahren zerschlagen werden sollte. Er war einer von 17 Beschuldigten, gegen die wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt wurde; das Verfahren wurde später eingestellt. Die Antifa M praktizierte eine für Autonome untypische Bündnispolitik und arbeitete auch mit bürgerlichen Kräften zusammen. (mehr…)

Berlin: Neonazis ausgebremst

Fote Flora Hamburg
Protest gegen Nazis in Berlin-Marzahn
Foto: flickr/sozialfotografie (CC BY-NC-ND 2.0)

Berlin: Tausende blockieren Aufmärsche gegen Flüchtlingsheime. Internationalistische Demo im Gedenken an ermordeten Silvio Meier
Jana Frielinghaus/Florian Osuch, junge Welt, 23.11.2014

Seit Wochen protestieren in Berlin Neonazis und Anwohner gegen den geplanten Bau von Flüchtlingsunterkünften. Doch am Samstag stießen sie auf starken Widerstand. Bürger, Politiker und linke Gruppen verhinderten im Stadtteil Marzahn einen Aufmarsch »gegen Asylmissbrauch«. Etwa 3000 Menschen versperrten die Straßen im östlichen Stadtteil Marzahn für mehrere Stunden. Ursprünglich wollten die Rechten rund acht Kilometer weit durch die Stadt ziehen. Wegen der Blockaden kamen die rund 800 Demonstranten nur knapp 800 Meter weit. Bei Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Gegendemonstranten nahm die Polizei 14 Personen fest und leitete Strafverfahren unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung ein. (mehr…)

Hamburg: Polizeispitzel enttarnt

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg
Foto: flickr/seven_resist (CC BY-NC-SA 2.0)

In Hamburg war eine verdeckte Ermittlerin sechs Jahre lang in der linken Szene verankert. Florian Osuch, junge Welt, 20.11.2014
Der Hamburger Senat hat Anfang der Woche den Einsatz eines Polizeispitzels in der linksautonomen Szene der Stadt bestätigt. In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft heißt es, die Tätigkeit einer »nicht offen eingesetzten Polizeibeamtin« sei von der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt »als gefahrenabwehrende Maßnahme« angeordnet worden. Sie stand dann jedoch offenbar im Dienst von Bundesbehörden. Die verdeckte Ermittlerin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. (mehr…)

Kurzrezension: Die KPD der 1920er

Marx21: Best of KPD - Sammelband zur frühen Geschichte der Kommunistischen Partei DeutschlandsDas Netzwerk Marx21, ein Zusammenschluss innerhalb der Linkspartei, hat einen Sammelband zur frühen Geschichte der Kommunistischen Partei Deutschlands herausgegeben. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.11.2014
Seit Anfang der 1920er Jahre existierte mit der KPD eine revolutionäre Kraft mit mehreren Hunderttausend Mitgliedern und Millionen WählerInnen. In dem Sammelband »Best of KPD« sind 13 Beiträge zusammengefasst. Deutlich wird, dass die KPD in jungen Jahren von tumultartigen Diskussionen, Debatten und Kontroversen geprägt war. Positionen zu wichtigen Fragen wurden im Verlauf längerer Kontroversen entwickelt und teilweise auch schnell wieder verworfen. Die Zusammensetzung der Parteiführung änderte sich fortwährend. (mehr…)

Zivilklausel: Rechtlich unverbindlich

Tübinger Demo zum Bundesweiten Aktionstag des Bildungsstreikbündnisses am Mittwoch den 09. Juni 2010
Demo in Tübingen, 9. Juni 2010
Foto: flickr/Pixelonly69 (CC BY-NC-SA 2.0)

Kongress zur Zivilklausel in Hamburg. Hochschulen akquirieren trotz Selbstverpflichtung zu friedensstiftender Lehre Forschungsgelder vom Verteidigungsministerium. Florian Osuch, junge Welt, 27.10.2014
Am Wochenende versammelten sich Aktive aus der Studierenden- und der Friedensbewegung zu einer Tagung in Hamburg. Beim »Zivilklausel-Zukunftskongress« an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) befassten sich die Teilnehmer mit dem Ringen von Studierenden, Gewerkschaften und Friedensgruppen für eine »Wissenschaft und Kultur des Friedens«. Von Freitag bis Sonntag debattierten rund 150 Personen über kritische und zivile Forschung, Friedenserziehung oder darüber, wie Leitbilder einer »unternehmerischen Hochschule« abgelöst werden können. (mehr…)