Tag-Archiv für '2013'

Prozess gegen Tim H. in Dresden

Prozess gegen Tim H. in DresdenPolizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 1/2015
Am 8.Dezember 2014 begann in Dresden der Prozess gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19.Februar 2011. Damals verhinderten Sitzblockaden des Bündnisses «Dresden nazifrei», an dem sich bis zu 21000 Menschen beteiligten, darunter mehrere hundert Antifaschisten aus Nordrhein-Westfalen, einen Neonaziaufmarsch.Tim H. wird vorgeworfen, ein Megafon getragen und Demonstranten mit dem Ruf «Kommt nach vorne!» zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 u.a. wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt, welche er jedoch nicht antreten musste, weil er dagegen Rechtsmittel einlegte. (mehr…)

Prozess: Staatsanwaltschaft bleibt stur

Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden wegen Prozess gegen Antifa Tim
Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden, Foto: Florian Osuch

Antifaschist in Dresden wegen Blockade gegen Neonazis 2011 vor Gericht. Polizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, junge Welt, 10.12.2014
Am Montag hat in Dresden der Berufungsprozess gegen einen Antifaschisten wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19. Februar 2011 begonnen. Damals verhinderte das Bündnis »Dresden Nazifrei« mit Sitzblockaden, an denen sich bis zu 21.000 Menschen beteiligten, einen Neonaziaufmarsch. Tim H. wird vorgeworfen, ein Megaphon getragen und Demonstranten mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 unter anderem wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er musste die Haftstrafe zunächst nicht antreten, weil Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt worden waren. Vor dem Landgericht Dresden wird nun neu verhandelt. Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf Videomaterial der Polizei und auf die Aussagen eines Anwohners, der einen »großen Mann mit Megaphon« gesehen haben will. (mehr…)

Dresden: »Kommt nach vorne!«

Dresden Nazifrei! Antifaschist zu Haftstrafe verurteiltAntifaschist vor Gericht: Berufungsverfahren gegen Tim H. eröffnet. Florian Osuch, junge Welt, 8.12.2014
Vor dem Landgericht Dresden begann am Montag vormittag der Berufungsprozess gegen den Antifaschisten Tim H. Dem Berliner wird vorgeworfen, bei Protesten gegen einen Großaufmarsch von Neonazis in der sächsischen Landeshauptstadt im Februar 2011 zu Gewalt aufgerufen zu haben. Mit einem Megaphon soll er eine Menschenmenge mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette angestiftet haben. Dafür wurde er in einem ersten Verfahren im Januar 2013 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Sowohl seine Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft legten gegen das damalige Urteil Berufung ein. (mehr…)

Bericht: Demobeobachtung Blockupy 2013

Bericht zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am MainBericht über Einschränkung des Demonstrationsrechts bei den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am Main. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.4.2014
Am 17. Mai 2014 findet die erste Welle der diesjährigen Blockupy-Proteste statt. Aktionen sind geplant in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart. In der zweiten Jahreshälfte soll dann zur Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main demonstriert werden. Bei der Blockupy-Demonstration im Juni letzten Jahres waren etwa 1.000 Personen eingekesselt worden, juristische Auseinandersetzung dazu laufen an. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hatte das Geschehen beobachtet. Daraus ist jetzt ein hoch brisanter Bericht entstanden. (mehr…)

Reisebericht Kurdistan

Bericht einer Delegation nach KurdistanDie Feierlichkeiten zum kurdischen Neujahrsfest am 21. März waren stets ein Symbol für den Kampf um Freiheit in Kurdistan. Florian Osuch, junge Welt, 17.3.2014
Allein nach Amed (türkisch Diyarbakir) kamen im vorigen Jahr bis zu zwei Millionen Menschen, darunter junge Leute in einer Delegation aus Deutschland. Zehn Tage war die Gruppe auf Einladung des kurdischen Studierendenverbandes YXK in Nordkurdistan/Türkei unterwegs. Aus den Erfahrungen und Begegnungen ist eine Dokumentation mit Reiseberichten, Interviews, Bilderserien und Hintergrundreportagen entstanden. (mehr…)

»Selbstjustiz schaffenden Exekutive«

Bericht zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am MainBericht vom Komitee für Grundrechte zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt. Florian Osuch, junge Welt, 10.3.2014
Im Frühjahr vergangenen Jahres demonstrierten mehrere tausend Menschen bei den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt am Main gegen das europäische Krisenregime. Am 30. Mai wurde das Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) umzingelt und auf der Einkaufsmeile Zeil protestiert. Am 1. Juni stoppte die Polizei eine Großdemonstration nach wenigen hundert Metern, fast eintausend Personen wurden eingekesselt. Der Protest, an dem sich auch Aktivisten aus Nachbarländern beteiligten, war so noch vor Erreichen der EZB unterbunden. Die stundenlang Festgesetzten wurden nach und nach teilweise brutal abgeführt und von der Polizei fotografiert – gegen alle Personen soll Anzeige erstattet worden sein. Das »Komitee für Grundrechte und Demokratie« hatte das Geschehen an beiden Tagen durch 23 Frauen und Männer beobachten lassen und legte jetzt einen Bericht darüber vor. (mehr…)

»Freiheit und Selbstbestimmung«

Bericht einer Delegation nach KurdistanBericht einer Delegationsreise nach Kurdistan erschienen. Florian Osuch, Kurdistan Report, 1.3.2014
In wenigen Wochen feiern die Menschen in Kurdistan ihr Neujahrsfest Newroz. Die Feierlichkeiten am 21. März sind für die Menschen dort und auch hierzulande ein bedeutender Tag. Für die Freiheitsbestrebungen ist Newroz ein Symbol der Widerständigkeit und auch der Zuversicht. Zu den Hauptfestivitäten nach Amed (türkisch Diyabarkır) kamen im vorigen Jahr bis zu zwei Millionen Menschen. An diesen Feierlichkeiten nahmen auch junge Menschen einer Delegationsreise aus Deutschland teil. Zehn Tage war die Gruppe auf Einladung des kurdischen Studierendenverbandes YXK in Nordkurdistan/Türkei unterwegs. Aus den Erfahrungen und Begegnungen ist eine Dokumentation entstanden, die jetzt erschienen ist. Reiseberichte, Interviews, Bilderserien und Hintergrundreportagen geben einen umfangreichen Einblick in die kurdische Bewegung und das Ringen der Menschen nach Befreiung, Selbstbestimmung, Demokratie und Frieden. (mehr…)

Neue rechte Allianz in Spanien

Faschisten in Barcelona, 12.10.2013
Faschisten am 12.10.2013 in Barcelona, Foto: flickr/Victor Serri (CC BY-NC-ND 2.0)

Mehrere faschistische Gruppierungen haben sich verbündet.
Familiäre Verbindungen bis in die etablierte Politik. Florian Osuch, Antifaschistische Nachrichten, Nr. 2/2013, 23.1.2014

Die extreme Rechte in Spanien gilt als stark zersplittert. Ein dutzend Organisationen und Parteien tummeln sich rechts von der konservativen Volkspartei Partido Popular (PP). Nun haben sich mehrere Gruppierungen zur Allianz „España en marcha“ (Spanien in Bewegung bzw. Spanien marschiert) zusammengeschlossen. Es sind Gruppierungen wie Democracia Nacional (Nationale Demokratie), La Falange, Movimiento Católico Español (Spanische katholische Bewegung), Alianza Nacional (Nationalen Allianz, AN) sowie Nudo Patriota Español (Patriotischer spanischer Kern). (mehr…)

Antifa in Spanien

KZ Sachsenhausen
Faschisten am 12.10.2013 in Barcelona
Foto: flickr/Victor Serri (CC BY-NC-ND 2.0)

Zwischen Aufarbeitung des Franco-Faschismus und Neonazigewalt, Florian Osuch in der Zeitschrift Antifaschistisches Infoblatt (AIB) Nummer 101: Winter 2013/14
Jeden Herbst mobilisieren die antifaschistischen Bewegungen in Spanien gegen Versammlungen von Neonazis und Altfaschisten. Sowohl zum 12. Oktober, in Erinnerung an die Landung von Christoph Columbus in Lateinamerika, als auch am 20. November, dem Todestag Francisco Francos und Primo de Riveras, sammeln sich Rechte verschiedenster Couleur.

In Barcelona veranstaltete in diesem Jahr das Bündnis Plataforma Antifeixista zusammen mit Migran­t_innenverbänden eine Kundgebung. Schwerpunkt war allerdings ein internationaler Antifa-Kongress am Vorabend des 12. Oktober 2013. Neben Vertreter_innen antifaschistischer Gruppen aus Spanien waren Gäste aus Italien und Russland sowie Aktive aus Deutschland von der Antifaschistischen Linken Berlin und dem Antifaschistischen Infoblatt anwesend. Die Teilnehmenden debattierten über antifaschistische Strategien, Erinnerungspolitik, Bündnisarbeit und antifaschistische Selbsthilfe. (mehr…)

Nazis verbünden sich

Faschisten in Barcelona, 12.10.2013
Faschisten am 12.10.2013 in Barcelona
Foto: flickr/Victor Serri (CC BY-NC-ND 2.0)

In Spanien treten mehrere faschistische Gruppierungen neuerdings gemeinsam auf. Florian Osuch, antifa – Zeitung der VVN-BdA, 1.1.2014
Rund ein Dutzend rechte Organisationen haben sich in Spanien zum Bündnis »España en marcha« (Spanien marschiert) zusammengeschlossen. Sie wollen die stark zersplitterte extreme Rechte ihres Landes einen. »España en marcha«, das sind: Democracia Nacional, La Falange, Movimiento Católico Español (Spanische katholische Bewegung), Alianza Nacional sowie Nudo Patriota Español (Patriotischer Kern). (mehr…)

Neue rechte Allianz

Spanische Nazis am 12.10.2013 in Barcelona
Spanische Nazis am 12.10.2013 in Barcelona
Foto: flickr/Victor Serri (CC BY-NC-ND 2.0)

In Spanien haben sich Neofaschisten verbündet. Seilschaften bis in etablierte Politik. Florian Osuch, junge Welt, 18.12.2013
Die extreme Rechte in Spanien gilt als stark zersplittert (vgl. Braunes Konglomerat“ jW, 3.11.2010). Rund ein Dutzend Organisationen tummeln sich rechts von der konservativen Volkspartei Partido Popular (PP). Nun haben sich mehrere Gruppierungen zur Allianz »España en marcha« (Spanien marschiert) verbündet. (mehr…)

Rezension: Das Oktoberfest ist gefährlicher

Fans von Dynamo Dresden
Fans von Dynamo Dresden
flickr/daniel.grosser (CC BY-NC-SA 2.0)

Ein neues Buch über Fußball, Gewalt und Rechtsextremismus hält an alten Vorurteilen fest. Florian Osuch, junge Welt, 13.12.2013
Hunderttausende strömen Woche für Woche in die Sta­dien. Immer wieder kommt es vor, während oder nach den Spielen zu Ausschreitungen. Fans prügeln aufeinander ein, bengalische Fackeln und Böller werden gezündet. Für die einen euphorischer Ausdruck ihrer Fankultur, für andere gefährliche Straftaten. Vielerorts sorgen Neonazis mit rassistischen Sprüchen für Aufsehen, wie zuletzt insbesondere bei Alemannia Aachen, Borussia Dortmund oder Eintracht Braunschweig. (mehr…)

Kino B-Movie: Exorzist trifft Transe

Eine kirchenkritische Filmreihe in Hamburg. Florian Osuch, junge Welt, 12.12.2013
Im Kino B-Movie in St. Pauli läuft noch bis Ende Dezember eine schön weihnachtliche Filmreihe. Ein Dutzend Klassiker und neuere Werke beschäftigen sich mit »Aberglaube, Irrglaube, Ritualen und Kreuzigungen, Wahn, Besessenheit und Verschwörungstheorien, Buße und Erlösung«, wie es in der Ankündigung heißt. Kirche im Film heißt auch, in Abgründe zu blicken wie sexuelle Ausbeutung in Klöstern und Priesterschulen, Exorzismus oder Völkermord. (mehr…)

Betriebsratswahlen: Erfolg für ganze Branche

Betriebsratswahlen bei Enercon: Erfolg für ganze Branche
flickr/OberauOnline (CC BY-NC-SA 2.0)

Betriebsratswahlen beim Windkraftanlagenbauer Enercon. Starke Ergebnisse für IG Metall. Bedeutsam für gesamten Industriezweig. Florian Osuch, junge Welt, 4.12.2013
Bei Deutschlands größtem Windkraftanlagenhersteller wurden in der vergangenen Woche in neun Tochterunternehmen Betriebsräte gewählt (jW berichtete). Der Konzern Enercon mit Stammsitz im ostfriesischen Aurich besteht aus einem Firmengeflecht mit Dutzenden – wenn nicht sogar Hunderten – Einzelfirmen. Betriebsräte sind zumeist Ausnahmen. (mehr…)

Belfast: Allein gegen Miliz

Wandbild für UDA-Mann  Jackie Coulter in Belfast
Wandbild für Jackie Coulter in Belfast
Foto: flickr/cwd1978 (CC BY-NC-ND 2.0)

Probritische Paramilitärs terrorisieren Familie in Nordirland. Junge Mutter geht in die Offensive. Florian Osuch, junge Welt, 4.12.2013
Die einen werden Tracey Coulter aus Belfast für mutig halten, die anderen für leichtsinnig und einige gar für lebensmüde. Nach einem Brandanschlag auf ihr Haus im Shankill-Viertel, einer Hochburg der probritischen Paramilitärs, geht die Mutter von vier Kindern in die Offensive. Vor laufenden Kameras der BBC bezichtigte sie Anhänger der probritischen Miliz »Ulster Defence Association« (UDA) Urheber der Attacke zu sein. Sie geht von einem Racheakt aus, denn wenige Tage zuvor hatte sie in einem Verfahren gegen einen ehemaligen UDA-Mann ausgesagt. Coulter selbst hatte früher enge Verbindungen zur UDA. (mehr…)