Tag-Archiv für '2011'

Prozess gegen Tim H. in Dresden

Prozess gegen Tim H. in DresdenPolizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 1/2015
Am 8.Dezember 2014 begann in Dresden der Prozess gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19.Februar 2011. Damals verhinderten Sitzblockaden des Bündnisses «Dresden nazifrei», an dem sich bis zu 21000 Menschen beteiligten, darunter mehrere hundert Antifaschisten aus Nordrhein-Westfalen, einen Neonaziaufmarsch.Tim H. wird vorgeworfen, ein Megafon getragen und Demonstranten mit dem Ruf «Kommt nach vorne!» zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 u.a. wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt, welche er jedoch nicht antreten musste, weil er dagegen Rechtsmittel einlegte. (mehr…)

Prozess: Staatsanwaltschaft bleibt stur

Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden wegen Prozess gegen Antifa Tim
Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden, Foto: Florian Osuch

Antifaschist in Dresden wegen Blockade gegen Neonazis 2011 vor Gericht. Polizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, junge Welt, 10.12.2014
Am Montag hat in Dresden der Berufungsprozess gegen einen Antifaschisten wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19. Februar 2011 begonnen. Damals verhinderte das Bündnis »Dresden Nazifrei« mit Sitzblockaden, an denen sich bis zu 21.000 Menschen beteiligten, einen Neonaziaufmarsch. Tim H. wird vorgeworfen, ein Megaphon getragen und Demonstranten mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 unter anderem wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er musste die Haftstrafe zunächst nicht antreten, weil Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt worden waren. Vor dem Landgericht Dresden wird nun neu verhandelt. Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf Videomaterial der Polizei und auf die Aussagen eines Anwohners, der einen »großen Mann mit Megaphon« gesehen haben will. (mehr…)

Dresden: »Kommt nach vorne!«

Dresden Nazifrei! Antifaschist zu Haftstrafe verurteiltAntifaschist vor Gericht: Berufungsverfahren gegen Tim H. eröffnet. Florian Osuch, junge Welt, 8.12.2014
Vor dem Landgericht Dresden begann am Montag vormittag der Berufungsprozess gegen den Antifaschisten Tim H. Dem Berliner wird vorgeworfen, bei Protesten gegen einen Großaufmarsch von Neonazis in der sächsischen Landeshauptstadt im Februar 2011 zu Gewalt aufgerufen zu haben. Mit einem Megaphon soll er eine Menschenmenge mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette angestiftet haben. Dafür wurde er in einem ersten Verfahren im Januar 2013 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Sowohl seine Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft legten gegen das damalige Urteil Berufung ein. (mehr…)

Braunes Erbe im Landtag NRW

Das vergessene braune Erbe – 60 Jahre Landtag Nordrhein-WestfalenEntgegen den offiziellen Angaben hatten weit mehr Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine NS-Vergangenheit, darunter sind auch Angehörige der SS und Waffen-SS. Florian Osuch terz – StattZeitung für Politik und Kultur in Düsseldorf und Umgebung 12/2011
Ehemalige NSDAP-Mitglieder bekleideten hohe Ämter und wurden sogar Landesminister. Grundlegende Kritik an einer vom Landtag eingesetzten Kommission.

Über kaum eine Zeitepoche wurde und wird so viel geforscht und publiziert, wie über die Zeit des Faschismus in Deutschland. Auch über 60 Jahre nach Beendigung der NS-Herrschaft erscheinen Werke, die oft auch öffentlich debattiert werden, so etwa die Forschungen „Das Amt“ zur NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes 1. (mehr…)

In Dortmund ticken die Uhren anders

Dortmund stellt sich quer am 3.9. gegen Nazis! Dortmund Nazifrei!Nachlese zum Naziaufmarsch am 3. September 2011. Florian Osuch SoZ – Sozialistische Zeitung 10/2011
Ein Großaufgebot der Polizei, die vollständige Absperrung des Stadtviertels und ein massiver Pfeffersprayeinsatz sorgten für einen nahezu ungestörten Ablauf eines Naziaufmarsches am 3.September in Dortmund. Mehrere hundert Neonazis zogen durch die Dortmunder Nordstadt. (mehr…)

ver.di-Fest gegen Neonazi-Aufmarsch in Dortmund

Dortmund stellt sich quer am 3.9. gegen Nazis! Dortmund Nazifrei!Breiter gesellschaftlicher Widerstand formiert sich in Dortmund gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis am 3. September 2011. Florian Osuch ver.di NEWS 24.08.2011
Zum siebten Mal in Folge mobilisiert die rechte Szene in der Stadt für einen „nationalen Antikriegstag“. In der Stadt vergeht kaum eine Woche ohne Angriffe vermutlich von Rechten gegen Nazigegner. (mehr…)

Staatsanwaltschaft pfeift Polizei zurück

Dortmund stellt sich querErfolgreiche Aktionskonferenz in Dortmund. Blockaden gegen Naziaufmarsch geplant. Florian Osuch junge Welt 20.07.2011

Zu einer Aktionskonferenz gegen einen für den 3. September geplanten Neonaziaufmarsch versammelten sich am vergangenen Wochenende über 50 Menschen in Dortmund. Interessierte Einzelpersonen sowie zahlreiche Multiplikatoren aus Gewerkschaften, Antifagruppen, Jugendverbänden und den Parteien Die Linke und DKP folgten der Einladung des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer«.
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Dortmund will sich quer stellen

Dortmund stellt sich querAuch OB und Minister wollen Nazis blockieren. Florian Osuch Neues Deutschland 20.07.2011

Es bewegt sich etwas in Dortmund. Gleich mehrere antifaschistische Bündnisse rufen zu Blockaden gegen einen Naziaufmarsch Anfang September in der Ruhrmetropole auf. In den vergangenen Jahren gab es zwar verschiedenste Aktivitäten gegen den so genannten Nationalen Antikriegstag. Doch die meisten Aktionen fanden fernab der Rechten statt. Das soll sich jetzt ändern. »Wir wollen mit Aktionen des zivilen Ungehorsams die Rechten tatsächlich blockieren«, sagte Azad Tarhan von »Dortmund stellt sich quer« gegenüber ND.
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Unruhen in Nordirland

PSNI Belfast Northern Ireland
flickr/flicks-of-micks (CC BY-NC-ND 2.0)

Demonstrationen gegen loyalistische Provokationen eskalieren. Florian Osuch junge Welt 13.07.2011

In der Nacht zu Dienstag kam es in Belfast zu massiven Ausschreitungen zwischen proirischen Demonstranten und der Polizei. In der republikanischen Hochburg Westbelfast wurden Steine, Farbflaschen und Molotowcocktails auf Einsatzkräfte der nordirischen Polizei geworfen. Mehrere Pkw gingen in Flammen auf. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Plastikgeschossen gegen die Protestierenden vor. Bis zu 51 dieser bisweilen tödlichen Waffen wurden abgefeuert. Polizeisprecher Dave Jones sprach von 22 verletzten Polizisten, vier Beamte seien im Krankenhaus behandelt worden. Über Verletzte auf seiten der Protestierenden gab es zunächst keine Angaben. Die Irish Times berichtete von mehreren Schüssen, die im Umfeld der Krawalle abgefeuert wurden.
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Krawalle nach Verhaftungen in Nordirland

burnout lorry, trouble in Lurgan / Craigavon, northern ireland
Craigavon (anderes Datum); flickr/
photographphil (CC BY-NC-SA 2.0)

Funktionäre von »Republican Sinn Féin« vorübergehend festgenommen. Florian Osuch junge Welt 09.07.2011

In Nordirland ist es von Donnerstag zu Freitag die zweite Nacht in Folge zu massiven Ausschreitungen gekommen. In Craigavon nahe Belfast wurden mehrere Pkw in Brand gesetzt. Ein Mann wurde mit vorgehaltener Pistole zum Verlassen eines Lieferwagens gezwungen, wenig später ging sein Fahrzeug in Flammen auf. Bereits in der Nacht zu Donnerstag war es in Lurgan, rund 30 Kilometer von Belfast entfernt, zu heftigen Krawallen gekommen. In einem mehrheitlich von Iren bewohnten Stadtviertel wurden ebenfalls Fahrzeuge in Brand gesetzt und nach Meldungen des Belfast Telegraph wurde auch auf Polizisten geschossen.
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Nachtwachen in Belfast und Derry

mural UFF Belfast
flickr/PPCC Antifa (CC BY-NC-SA 2.0)

Die irisch-republikanische Bewegung in Nordirland bereitet sich auf die alljährliche Marschsaison des Oranier-Ordens vor. Florian Osuch, 26.06.2011

Bis zu eintausend Aufzüge führt diese extrem rechte Vereinigung jährlich durch. Rund ein Dutzend dieser Märsche gilt als umstritten, da sie durch mehrheitlich von Iren bewohnte Stadtviertel ziehen. Der christlich fundamentalistische Orden erinnert an die Schlacht von Boyne, als im Jahr 1690 ein protestantischer König seinen katholischen Widersacher besiegte. (mehr…)

Schüsse in Belfast

UVF mural Belfast Shankill Road
flickr/sashafatcat (CC BY 2.0)

Verletzte bei Ausschreitungen gegen Katholiken in Nordirland. Florian Osuch junge Welt 22.06.2011

In Belfast, der Hauptstadt der britischen Provinz Nordirland, ist es in der Nacht zum Dienstag zu massiven Ausschreitungen und Überfällen gekommen. Schauplatz war das mehrheitlich von irischen Katholiken bewohnte Viertel Short Strand, eine von probritischen Unionisten umringte Enklave in Ostbelfast.
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„Nimm Dir die Straße zurück!“

Acampada Barcelona Placa Catalunya
flickr/etch indelibly in the mind CC BY-NC-SA 2.0

Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit treiben in Spanien Hunderttausende auf die Straße: Gegen das etablierte Parteiensystem, Korruption und für „Echte Demokratie“. Florian Osuch terz 6/2011

Der spanische Staat erlebt seit Mitte Mai diesen Jahres massive soziale Proteste, die weltweit für Aufsehen sorgen. Spanische und internationale Medien zogen teilweise Parallelen zu den Revolten, Aufständen und Umstürzen in den arabischen Ländern, da auch in Madrid, Barcelona und anderenorts Protestcamps auf zentralen Plätzen errichtet wurden. (mehr…)

»Nimm Dir die Straße zurück!«

Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit treibt in Spanien Hunderttausende auf die Straße: Gegen das etablierte Parteiensystem, Korruption und für »Echte Demokratie« Florian Osuch Antiberliner Sommer 2011

Der spanische Staat erlebt seit Mitte Mai massive soziale Proteste, die weltweit für Aufsehen sorgten. Spanische und internationale Medien zogen teilweise Parallelen zu den Revolten und Aufständen in den arabischen Ländern, da auch in Madrid, Barcelona und anderenorts Protestcamps auf zentralen Plätzen errichtet wurden.
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Überfall am frühen Morgen

Seit zwei Wochen protestieren Jung und Alt im ganzen Land gegen die Herrschenden. Polizei räumt Protestcamp in Barcelona. Besetzer erobern Platz zurück. Florian Osuch / André Scheer junge Welt 28.05.2011

In Barcelona hat die katalanische Polizei am Freitag vorübergehend die seit fast zwei Wochen von der Demokratiebewegung besetzte Plaça Catalunya geräumt. Auch ein Camp in der katalanischen Stadt Lleida wurde gewaltsam aufgelöst.
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