Tag-Archiv für '2010'

Landespolizisten sollen abziehen

Ali Atalan, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRWNRW-LINKE stellt Antrag zur Rückholung von Beamten aus Afghanistand.
Florian Osuch Neues Deutschland 21.01.2011

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert den Abzug von Landespolizisten aus Afghanistan. Unterstützung kommt in dieser Frage von der Polizeigewerkschaft. Für den Samstag sind Proteste gegen eine Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan angekündigt.
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Die Busse sind schon fast bestellt

Regionalkonferenz-West Dresden NazifreiBündnis »Dresden Nazifrei« traf sich in Dortmund.
Florian Osuch Neues Deutschland 13.12.2010

Der jährliche Marsch in Dresden anlässlich der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg ist längst ein Kristallisationspunkt der Naziszene. Doch auch die Gegendemonstranten organisieren sich bereits. Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com
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Blockadetraining in Dortmund

Regionalkonferenz-West Dresden NazifreiBündnis »Dresden Nazifrei« bereitet Protest vor.
Florian Osuch Neues Deutschland 9.12.2010

Erfolgreiche Massenblockaden verhinderten im Februar dieses Jahres erstmalig Europas größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Auch im kommenden Februar ist mit einem Nazi-aufmarsch zu rechnen, das Bündnis »Dresden Nazifrei« bereitet sich derzeit intensiv auf Proteste vor. Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com
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Konferenz »Dresden nazifrei«

Regionalkonferenz-West des Bündnisses Dresden NazifreiAm kommenden Samstag findet in Dortmund von 11 bis 18 Uhr eine Konferenz des Bündnisses »Dresden nazifrei« statt. Florian Osuch junge Welt 8.12.2010

Damit soll der Grundstein für eine breite Mobilisierung zu den Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch Anfang Februar 2011 in Dresden gelegt werden. »Eingeladen sind alle Personen und Organisationen, die das Bündniss und die Blockaden unterstützen: Aktive aus Gewerkschaften, Jugendverbänden, Antifagruppen und Parteien«, so Azad Tarhan von der NRW-Linken zu jW. Konferenzort ist der Sitz von ver.di (Königswall 36). Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com

Spanien: Braunes Konglomerat

Die extrem rechte Szene in Spanien ist stark zersplittert. Etwa ein Dutzend Parteien wirbt um Wählerstimmen. Ein Konfliktpunkt ist das Verhältnis zu Israel. Florian Osuch junge Welt 3.11.2010

Rechte und neonazistische Bewegungen befinden sich in Europa im Aufwind. Das zeigen Umfragen und Wahlergebnisse ebenso wie eine verstärkte Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. Die vor genau einem Jahr gegründete »Allianz der europäischen nationalen Bewegungen« verbindet fast ein ganzes Dutzend diverser Rechtsparteien, darunter die British Nationalparty, die ungarische Jobbik-Partei oder Front National aus Frankreich. Eine deutsche Partei ist bislang nicht Mitglied in dem Bündnis. Aus Spanien hat sich aber die Sozialrepublikanische Bewegung (Movimiento Social Republicano) der Allianz angeschlossen hat.
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Kiezprotest in Berlin-Kreuzberg

Reiche 63aStudenten-WGs fordern von Bezirksamt Bestandsschutz für Billigmieten. Florian Osuch junge Welt 29.10.2010

Im Berliner Stadtteil Kreuzberg haben am Mittwoch abend Bewohner des Hauses in der Reichenberger Straße 63a gegen geplante Mieterhöhungen protestiert. Die Mitglieder des »alternativen Wohn- und Kulturprojekts« zogen zur Bezirksverordnetenversammlung, wo Die Linke einen Dringlichkeitsantrag eingebracht hatte. Der Bezirk ist seit 20 Jahren Generalmieter des ehemals besetzten Hauses. Auf sein Drängen sollen jetzt Erhöhungen um bis zu 20 Prozent für Wohnungen im Vorderhaus und Seitenflügel durchgesetzt werden. Erste Schreiben mit Klageandrohung erhielten einige Mieter bereits im vergangenen Monat.
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Ausschreitungen bei Belfast

UVF mural Belfast Shankill Road
flickr/sashafatcat (CC BY 2.0)

Polizei untersucht ungeklärte Mordfälle in nordirischem Bürgerkrieg. Florian Osuch junge Welt 28.10.2010

In der nordirischen Stadt Newtownabbey nahe Belfast ist es am Dienstag in der zweiten Nacht in Folge zu schweren Ausschreitungen gekommen. Probritisch eingestellte Jugendliche entzündeten mehrere Fahrzeuge und attackierten Polizeikräfte mit Steinen und Molotow-Cocktails. Maskierte Täter kaperten zudem einen Linienbus und setzten ihn in Brand. Die Fahrerin des Busses, der ohne Passagiere unterwegs war, erlitt einen Schock.
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Startschuß für Mobilisierung gegen rechts

Demo gegen Neonazismus in DresdenDresden: Auf einer Tagung wurden Aktionen gegen den nächsten Neonaziaufmarsch beraten. Florian Osuch junge Welt 11.10.2010

Mehr als 250 Personen waren am Wochenende zu einer Aktionskonferenz der Bündnisse »Nazifrei! Dresden stellt sich quer!« und »No Pasarán!« in die sächsische Landeshauptstadt gekommen. Zwei Tage lang debattierten sie Strategien zur Verhinderung des nächsten Neonaziaufmarschs im Februar 2011 zum Jahrestag der Bombardierung der Elbmetropole durch US-amerikanische und englische Alliierte. Die Anwesenden waren sich einig: Sie wollen an den Erfolg vom 13. Februar dieses Jahres anknüpfen, als bis zu 15000 Menschen Europas größte rechte Demonstration blockierten.
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Love Parade: Aufklärung vertagt

Kerzen Loveparade Duisburg 2010Landtag von NRW stimmt gegen Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Florian Osuch junge Welt 2.10.2010

Die Ursachen für die Massenpanik während der Love Parade in Duisburg werden vorerst nicht parlamentarisch untersucht. Bei dem Musikfestival am 24. Juli waren 21 Menschen an dem überfüllten Zugangstunnel zu dem Veranstaltungsgelände ums Leben gekommen, etliche wurden verletzt.
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Antifa-Konferenz in Dresden

Demo gegen Neonazismus in DresdenUm die Proteste gegen einen geplanten Neonaziaufmarsch Anfang Februar 2011 in Dresden zu koordinieren, findet am 8./9. Oktober in Dresden eine Aktionskonferenz statt. Florian Osuch junge Welt 22.9.2010

Veranstalter sind das Antifa-Bündis »No Pasarán« und der Zusammenschluß »Dresden Nazifrei«. Ein Sprecher äußerte gegenüber jW, mit der Konferenz sollen die Aktivitäten in Dresden beginnen: »Mit einer Aktivierungskonferenz wollen wir für alle, die bereits 2010 mit ihrem Engagement zu dem Erfolg der Blockaden beigetragen haben und für alle neuen Unterstützer den Startschuß für die Vorbereitung für 2011 geben.«.

Proteste gegen Neonazigewalt

Demo gegen Neonazismus in DresdenAntifaschistische Gruppen rufen zu einer Demonstration gegen Neonazismus in Dresden auf. Florian Osuch junge Welt 18.9.2010

Sie beginnt am Samstag um 15 Uhr am Albertplatz. Anlaß sind Brandanschläge auf zwei alternative Wohnprojekte und auf einen jüdischen Friedhof in der Stadt in den vergangenen Wochen. Mehr Infos hier.

Konzert für Polizeiopfer Dennis

Konzert gegen PolizeigewaltAm kommenden Samstag findet um 16 Uhr auf dem Reuterplatz in Berlin-Neukölln eine Kundgebung mit Musikbeiträgen gegen Polizeigewalt statt. Florian Osuch junge Welt 15.9.2010

Das Konzert wird veranstaltet von Freunden und Angehörigen des von einem Polizisten getöteten Dennis J. und dem Kreis »No Justice No Peace«. Ziel sei es, so ein Sprecher gegenüber junge Welt, auf die »alltägliche und tödliche Polizeigewalt in der BRD« aufmerksam zu machen.
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»Unerträgliches Spiel«

Anna ConradsLoveparade-Unglück: Gegenseitige Schuldzuweisungen gehen weiter.
Florian Osuch Neues Deutschland 4.9.2010

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert einen Untersuchungsausschuss zur Loveparade-Katastrophe am 24. Juli, bei der 21 Menschen starben. Mit Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, sprach für ND Florian Osuch.
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Dortmund: Proteste gegen Neonazis

Dortmund stellt sich querDie Pläne des antifaschistischen Bündnisses »Dortmund stellt sich quer« nehmen Gestalt an.
Florian Osuch junge Welt 1.9.2010

Der geplante Neonaziaufmarsch am kommenden Samstag in Dortmund soll mittels Massenblockaden verhindert werden. Unter anderem aus Berlin, Hamburg, Stuttgart, Dresden und Hannover werden Busse mit Demonstranten in Dortmund erwartet. Der als »Nationaler Antikriegstag« deklarierte Aufmarsch in der Ruhrmetropole gilt neben dem jährlichen Februaraufzug in Dresden als zweites überregionales Ereignis der Neonazibewegung.
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Ziviler Ungehorsam in Belfast

Greater Ardoyne Residents CollectiveBewohner des Ardoyne-Viertels wollen mit Sitzblockade probritischen Marsch verhindern. In Belfast drohen heute bei einem Marsch der pro-britischen »Apprentice Boys« durch ein katholisch-irisches Viertel erneut Krawalle.
Florian Osuch Neues Deutschland 14.8.2010

In Nordirland haben irische Republikaner angekündigt, mit einer Sitzblockade den geplanten Marsch einer britisch-protestantischen Bruderschaft zu verhindern. Die sogenannten Apprentice Boys wollen am Sonnabend gleich zweimal durch den Stadtteil Ardoyne in Belfast marschieren.
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