Tag-Archiv für '2009'

Faschistischer „Studienzirkel“ in Spanien verboten

Manifestació contra la Llibreria EuropaDer „Círculo de Estudios Indoeuropeos“ publizierte Literatur, die den NS-Staat verherrlichte und deren Verbrechen rechtfertigte. Der Innenkreis des Zirkels bildete eine paramilitärische Geheimorganisation nach Vorbild der SS.

Florian Osuch in der Zeitschrift Antifaschistisches Infoblatt (AIB) Nummer 85: Winter 2009/2010.

In Spanien wurde eine neonazistische Vereinigung verboten und vier Männer wegen „Verbreitung von Rassenhass“ zu Gefängnisstrafen verurteilt. Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Führungspersonen des 1999 als Kulturvereinigung gegründeten „Circulo de Estudios Indoeuropeos“ (CEI) in Zeitschriften und Büchern den Holocaust gerechtfertigt und die Ideen des „Dritten Reiches“ verteidigt hätten.
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Linke im Visier

Silvio Meier 2009Vor 17 Jahren wurde der Hausbesetzer Silvio Meier von Neonazis getötet. Gedenkdemo am Samstag. Proteste gegen geplante Räumung alternativer Projekte angekündigt.
Florian Osuch junge Welt 18.11.2009

Am kommenden Samstag findet in Berlin die traditionelle Silvio-Meier-Demonstration statt. Sie erinnert an einen jungen Hausbesetzer, der am 21. November 1992 von Neonazis auf dem U-Bahnhof Samariterstraße im Berliner Stadtteil Friedrichshain von Neonazis getötet wurde. Im Zentrum der diesjährigen Demonstration steht die Forderung nach dem Erhalt linker Zentren in Berlin. Nach Angaben der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) sind mehrere Kultur- und Wohnprojekte von Räumung bedroht, darunter die Hausprojekte Liebigstraße 14, Rigaer Straße 94 oder der Wagenplatz »Schwarzer Kanal«. Die Bewohner stünden unter massiven Druck von »Spekulanten, Wohneigentümern, Polizei und Mainstreampresse«, so ALB-Sprecher Lars Laumeyer gegenüber jW. Erst am Montag durchsuchte ein Großaufgebot von bis zu 140 Polizisten zwei Hausprojekte in der Liebigstraße. Dort wohnt u.a. ein junger Mann, der in den frühen Morgenstunden unter dem Verdacht der PKW-Brandstiftung festgenommen worden war.
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Gedenkplatte für Faschisten entfernt

AntifaIn den Abendstunden des 9. November 2009 entfernten Aktivisten der Antifakoordination Madrid eine Gedenkplatte für den spanischen General Agustín Muñoz Grandes.
Florian Osuch junge Welt 11.11.2009

Die Antifaschisten wollten damit der Opfer der Reichspogromnacht von 1938 gedenken und ein Zeichen gegen die fehlende Auseinandersetzung mit der faschistischen Vergangenheit Spaniens setzen. Muñoz steht persönliche für die Kontinuität des Faschismus in Spanien. Während des Spanischen Bürgerkriegs befehligte er Franco-Truppen gegen die Republik. Im Zweiten Weltkrieg –Franco hatte inzwischen die Volksfrontregierung geschlagen – führte er den spanischen Freiwilligenverband »División Azul« an. Er kehrte nach Spa­nien zurück und machte Karriere als Militär und Politiker. Von 1951 bis 1957 war er Verteidigungsminister und von 1962 bis 1967 stellvertretender Ministerpräsident im faschistischen Kabinett unter General Franco.

Info: Antifa Madrid

Schlag gegen Neonazis in Spanien

Ein Gericht in Barcelona hat vier Männer wegen Verbreitung von Neonazimaterial zu Haftstrafen bis zu dreianderthalb Jahren sowie Geldstrafen verurteilt. Zudem erklärte der Richten den »Zirkel für indoeuropäische Studion« (CEI) für illegal. Florian Osuch junge Welt 14.10.2009

Die Angeklagten hätten in Veröffentlichungen zu Gewalt gegen die jüdische Bevölkerung und andere Minderheiten aufgerufen. Die Publikationen erschienen im eigenen »Verlag Neue Republik« und wurden meist über den rechten Buchladen »Kalki« vertrieben. Drei Hauptangeklagte, darunter der Präsident des Zirkels sowie der Inhaber des Buchladens, wurden darüber hinaus wegen Bildung einer paramilitärischen Gruppierung innerhalb des CEI verurteilt [Hintergrundartikel].

800 Nazis marschierten

AntifaLinke Proteste / Antifa kritisiert Polizei und Medie.
Florian Osuch Neues Deutschland 12.10.2009

Bis zu 800 Neonazis marschierten am Samstag durch die Berliner City vom Alexanderplatz zum S-Bahnhof Landsberger Allee in Prenzlauer Berg. Mehrere Hundert Menschen beteiligten sich an vier Kundgebungen gegen Rechts. Die Neonazis marschierten auf wegen eines – nach bisherigen Ermittlungen nicht politisch motivierten – Anschlags auf die rechte Szenekneipe »Zum Henker« im Köpenicker Ortsteil Niederschöneweide eine Woche zuvor. Ein Maskierter hatte zwei Brandsätze auf das Lokal geworfen, die kaum Schaden anrichteten. Bei der anschließenden Flucht überfuhren die mutmaßlichen Angreifer einen 23-jährigen Rechten, der auch NPD-Mitglied ist, und verletzten ihn lebensgefährlich.
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Referendum mit offenem Ausgang

Sinn FeinEine Woche vor zweiter Abstimmung über »Lissabon« sind viele Iren noch unentschlossen.
Florian Osuch Neues Deutschland 25.9.2009

Am Freitag kommender Woche ist die irische Bevölkerung zum zweiten Mal aufgerufen, über den Lissabon-Vertrag abzustimmen. Im Juni des vergangenen Jahres hatte eine Mehrheit von 54 Prozent der Iren gegen das Vertragswerk votiert, das faktisch als EU-Verfassung den gültigen Vertrag von Nizza ablösen soll.
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Wahrscheinlich hohe Haftstrafe für Carlos-Mörder

Ein Rechtsextremist, der vor zwei Jahren in Madrid den den jungen Antifaschisten Carlos Palomino getötet hat, muss voraussichtlich für viele Jahre ins Gefängnis. Florian Osuch Neues Deutschland 23.9.2009

Am Mittwoch endete in der spanischen Hauptstadt der Prozess gegen den Mann. Wie in Spanien üblich, können bis zu sechs Wochen vergehen, bis das Strafmaß verkündet wird. Eine Verurteilung wegen Mordes gilt aber als wahrscheinlich. Die Staatsanwältin forderte in ihrem Plädoyer 30 Jahre Haft wegen Mordes aufgrund politischer Motive. Der Angeklagte Josué E. entschuldigte sich, seine Verteidigung plädierte auf Freispruch wegen einer Notwehrsituation.
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Tödliche Messerattacke

Carlo vive, Antifa MadridIn Madrid steht der Prozeß gegen den mutmaßlichen Mörder eines jungen Antifaschisten vor dem Abschluß. Verurteilung gilt als sicher. Florian Osuch junge Welt 23.09.2009

Vor dem Provinzgericht in Madrid wird seit vergangener Woche der Mord an einem jungen Antifaschisten verhandelt. Am 11. November 2007 erstach ein Neonazi Carlos Palomino. Der Tod des jungen Mannes in Madrid sorgte europaweit für Aufsehen. In Deutschland fanden zahlreiche Solidaritätskundgebungen statt. Der damals 16jährige gehörte zu einer Gruppe von rund einhundert Antifaschisten, die zu einer Demonstration gegen einen neonazistischen Aufmarsch fuhren. Als die Gruppe auf dem Bahnhof Legazpi einen U-Bahnwagen bestieg, soll der derzeit Angeklagte ohne Warnung auf mehrere Personen eingestochen haben. Carlos starb noch am Ort.
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Drohne gegen Antifa

United Against FascismNazigegner blockierten BNP-Festival in England. Massiver Polizeieinsatz.
Florian Osuch junge Welt 19.8.2009

Am vergangenen Samstag demonstrierten mehr als 2000 Antifaschisten in England gegen ein zweitägiges Festival der British National Party (BNP). Mehrfach gelang es den Nazigegnern, Zufahrtswege zu dem Treffen zu blockieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und nahm mehrere Personen fest. Die BNP veranstaltete nahe des Dorfes Codnor nordwestlich von Nottingham zum zehnten Mal ihr jährliches »Red, White & Blue-Festival«.
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»Aus der Asche der Bombay Street«

Mural Belfast Bombay Street
PPCC Antifa, CC BY-NC-SA 2.0

Belfast gedenkt der Pogrome vor 40 Jahren.
Florian Osuch junge Welt 15.8.2009

Am Samstag kommen Anwohner der Bombay Street in Belfast zusammen, um zu gedenken. Vor 40 Jahren gab es in dieser kleinen Straße im Westen von Belfast drei Tage lang Pogrome gegen die irisch-katholische Bevölkerungsminderheit. Fünf Katholiken starben, Hunderte Personen wurden verletzt, Tausende Familien aus ihren Häusern vertrieben. Ein loyalistischer Mob brannte mehrere Straßenzüge bis auf die Grundmauern nieder. »Aus der Asche der Bombay Street erhob sich die IRA«, erklärte John Hume einmal, Friedensnobelpreisträger und Expräsident der nordirischen Sozialdemokraten.
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Nordirlands Polizei gibt »Festungen« auf

RUC - PSNI station Short Strand Belfast Northern Ireland
Polizeistation in Short Strand, Belfast (inzwischen geschlossen) flickr/S. L. James (CC BY-NC 2.0)

Reform der Sicherheitsdienste fortgesetzt.
Florian Osuch Neues Deutschland 10.8.2009

Das Northern Ireland Policing Board, ein Gremium für alle Belange zu Sicherheitsfragen und zur Polizei in Nordirland, hat in der vergangenen Woche die Schließung von 26 Polizeiwachen beschlossen – gegen den Widerstand des probritischen Lagers. Weitere Wachen sollen bis 2012 aufgegeben werden.

Die Entscheidung hat in erster Linie politischen Symbolcharakter und wenig Auswirkungen auf die tatsächliche Polizeipräsenz, da 20 Stationen zum Teil seit mehreren Jahren unbesetzt sind. Fünf weitere Einrichtungen des Police Service Northern Ireland (PSNI) sind nur gelegentlich in Betrieb; nur eine der zu schließenden Wachen ist voll einsatzfähig. (mehr…)

Mit zweierlei Maß

In Madrider Gericht verbietet die spanische Sektion der neonazistischen »Hammerskins«. Doch Urteile gegen Mitglieder fallen milde aus.
Florian Osuch junge Welt 29.7.2009

In Spanien ist erstmalig eine Neonaziorganisation per Gericht zu einer »verbotenen Vereinigung« erklärt worden. Das Provinzgericht in Madrid verurteilte in der vergangenen Woche 15 Männer der Organisation »Hammerskins« zu Haftstrafen und ordnete die Auflösung des spanischen Ablegers des internationalen Skinheadnetzwerkes an.
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Weiß, rechts, britisch

Combat 18 Keep Ulster White
flickr/PPCC Antifa

Neonazis aus England greifen nach Irland. Dort kommt es nach dem Ende des wirtschaftlichen Aufschwungs zu einem Erstarken von Rassismus.

Florian Osuch in der Zeitschrift Antifaschistisches Infoblatt (AIB) Nummer 83: Sommer 2009.

Die Neonazipartei British National Party (BNP) plant eine Expansion nach Irland. Nach einigen Wahlerfolgen in den vergangenen Jahren in Großbritannien möchte die BNP jetzt erstmalig in Nordirland Fuß fassen. Zuletzt bezeichnete der BNP-Parteichef Nick Griffin, Ulster als eine Priorität.
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Schüsse in Belfast

Orange Order Belfast
Orange Order (bei einem anderen Marsch)
flickr/Miss Copenhagen (CC BY-NC-ND)

Krawalle überschatten britischen Feiertag in Nordirland. Sinn Féin verliert Kontrolle über irische Jugend.
Florian Osuch junge Welt 15.7.2009

In mehreren Städten Nordirlands kam es in den vergangenen Tagen und Nächten zu zum Teil schweren Unruhen. Die heftigsten Ausschreitungen tobten im Belfast Stadtteil Ardoyne im Norden der Stadt. Auslöser waren Umzüge des extrem rechten Oranier-Ordens zum traditionellen Feiertag der britisch-protestantischen Bevölkerung am 12. Juli. In mehreren Städten protestierten Anwohner mit Sitzblockaden und Demonstrationen gegen die nach ihrer Ansicht provokativen Märsche.

In Belfast schleuderten Jugendliche Steine, Flaschen und Brandsätze gegen die Polizei, mehrere Beamte wurden verletzt. Auch PKW wurden in Brand gesteckt und zwei Fahrzeuge in Richtung Polizei gerollt – diese antwortete mit Knüppeln und Wasserwerfern. Nach Angaben der BBC soll mindestens ein Schuß auf Polizisten abgegeben worden sein. In Derry und flogen Steine und Molotow-Cocktails gegen die Sicherheitskräfte. In Armagh südlich von Belfast explodierte ein Sprengsatz auf der Route eines Oranier-Umzuges. Die Bombe detonierte, nachdem die Polizei den Marsch umgeleitet hatte, verletzt wurde niemand. (mehr…)

Mord vor der Marschsaison

IrlandNordirland: Spannungen nach Hooligan-Attacken. Loyalisten planen über tausend Umzüge.
Florian Osuch junge Welt 30.5.2009

Der Mord an einem 49jährigen Katholiken überschattet die beginnende »Marschsaison« in Nordirland, zu der die London-­orientierten Unionisten des »Ora­nier-Ordens« alljährlich aufrufen. Am vergangenen Wochenende hatten britisch-protestantische Fußballfans einen 49jährigen Sozialarbeiter totgeprügelt sowie dessen Frau und einen weiteren Mann schwer verletzt. Der Überfall ereignete sich in der zwischen Derry und Belfast gelegenen Kleinstadt Coleraine, Dort zogen die Hooligans in ein mehrheitlich von irischen Katholiken bewohntes Viertel, nachdem der probritische Fußballclub Glasgow Rangers das Titelrennen der schottischen Liga gegen den Rivalen Celtic Glasgow gewonnen hatte.
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