Archiv der Kategorie 'Neues Deutschland'

Aufschwung für Sinn Féin

Frischgewählte Abgeordnete von Sinn Féin im EU-Parlament: Liadh Ní Riada
Frischgewählte Abgeordnete im EU-Parlament: Liadh Ní Riada, Foto: Sinn Féin (CC BY 2.0)

Irische Linkspartei errang vier Sitze in Brüssel und Straßburg – drei für den Süden, einen für den Nordenl. Florian Osuch, Neues Deutschland, 31.5.2014
Etwas im Schatten der Ergebnisse in den Metropolen Europas blieb der Erfolg der irischen Linken bei den EU-Wahlen – sowohl im Süden als auch im Norden der Insel.

Die irische Linkspartei Sinn Féin ist überraschend stark aus den Wahlen zum Europäischen Parlament wie auch aus den parallel veranstalteten Kommunalwahlen hervorgegangen. In der unabhängigen Republik Irland gewann sie drei Sitze für das EU-Parlament, dort war sie bei den letzten Wahlen noch leer ausgegangen. In Nordirland, das zu Großbritannien gehört, gewann sie wie zuvor ein Mandat. (mehr…)

»Angstbesetzte Psychosen«

Rezension: Streik in Gottes HäusernDer Streit läuft schon seit Jahren, nun ist ein Sammelband zum kirchlichen Sonderarbeitsrecht erschienen. Florian Osuch, Neues Deutschland, 11.04.2014
Beschäftigte in kirchlichen Unternehmen dürfen nicht streiken, den Gewerkschaften ist das lange schon ein Dorn im Auge, die Kirchen berufen sich auf ihre Selbstbestimmungsrecht.

In Deutschland kommen die evangelische und katholische Kirche in den Genuss umfangreicher Privilegien. Die Verstrickung ist teilweise bizarr: So zahl der Staat den Kirchen jährlich hunderttausende Euro. Damit werden sie für Enteignungen aus dem 17. und 18. Jahrhundert entschädigt. Eine Beendigung dieser Zahlungen war zwar schon in Weimarer Republik vorgesehen, ist aber noch immer nicht umgesetzt. Eine weitere Besonderheit ist das Sonderarbeitsrecht der Kirchen. »Streik in Gottes Häusern« heißt ein Buch, das sich mit dieser Form des Arbeitsrechts und mit Widerstand in kirchlichen Betrieben beschäftigt. (mehr…)

400 Seiten im Dienst der Extremismustheorie

Buch: Deutschland, einig Antifa? - 400 Seiten im Dienst der ExtremismustheorieDer Verfassungsschutz schreibt sich seine »wissenschaftlichen« Grundlagen im Kampf gegen die Antifa selbst. Florian Osuch, Neues Deutschland, 09.04.2014
Eine Studie zu antifaschistischen Bewegungen in Deutschland stellt die Arbeit von Nazigegnern als linksextremistische Agitation dar. Die Autorin ist eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes.
Im Berliner »Tagesspiegel« erschien Ende Januar ein vieldiskutierter Kommentar mit dem Titel »Danke, liebe Antifa!«. Es ist die Bekundung eines Anhängers (»Wäre die Antifa nicht da, gäbe es viel mehr Nazis in meinem Leben.«), nicht eines Aktivisten, und der Beitrag hatte wütende Leserzuschriften zur Folge. Die Zeitung sei »von allen guten Geistern verlassen«, meinte der langjährige Berliner Finanzsenator und Autor Thilo Sarrazin, und später schrieb Frank Jansen im »Tagesspiegel« zu »Verdiensten, Versagen und Verbrechen« der Antifa. (mehr…)

Streit um ein Stück Plastikfolie

Polizei, CS-Gas, Pfefferspray
Polizist mit Pfefferspray
flickr/AG Freiburg (CC BY-NC-SA 2.0)

Prozess zu »Passivbewaffnung« in Dortmund kurzfristig eingestellt. Florian Osuch, Neues Deutschland, 12.2.2014
Wenige Tage vor dem Prozess gegen eine Antifaschistin wegen Mitführens einer Plastikfolie zum Schutz vor Pfefferspray ist das Verfahren eingestellt worden. Die Studentin aus Düsseldorf war ursprünglich wegen »passiver Bewaffnung« angeklagt gewesen. Mareen H. hatte auf dem Weg zu einer Demo gegen Neonazis am 31. August vorigen Jahres in Dortmund eine Folie für Overheadprojektoren mit sich geführt. Daran hatte sie ein Gummiband befestigt. Das Ergebnis kann als Schutz vor polizeilicher Repression vor das Gesicht gespannt werden: Bei Protesten gegen rechte Aufmärsche ging die Polizei in der Vergangenheit zum Teil massiv mit Pfefferspray gegen Nazigegner vor. (mehr…)

Angriffe auf Einwanderer in Belfast

UDA-Wandbild in Belfast, Tigers Bay, Nordirland. UDA-Mural Northern Ireland
UDA-Wandbild im Stadtviertel
Tiger’s Bay in Belfast, Nordirland

Nordirlands probritische Milizen haben offenbar neue Gegner gefunden. In Nordirland kam es im Januar zu mehreren Angriffen auf Ausländer. Loyalisten wollen ihre Stadtviertel britisch, weiß und protestantisch halten. Florian Osuch, Neues Deutschland, 5.2.2014
In der nordirischen Metropole Belfast kam es in den ersten Wochen des Jahres zu einer Serie fremdenfeindlicher Übergriffe. Zuletzt wurden Ende Januar im Norden der Stadt mehrere Pkw in Brand gesetzt. Betroffen waren vier Familien, zwei aus Polen, je eine aus der Slowakei und aus Afghanistan. Zwei Familien sind aus Angst vor weiteren Attacken bereits aus ihren Häusern geflüchtet und bei Verwandten untergekommen. Schon Anfang Januar waren in Ostbelfast sieben Angriffe gemeldet worden. Häuser wurden beschädigt und Fensterscheiben eingeschlagen. (mehr…)

Erfolg für linke Kräfte an Hamburgs Uni

Universität Hamburg im Winter
Universität Hamburg, Winter 2013
flickr/UHH EW MZ (CC BY-NC-SA 2.0)

Neue Mehrheit im Studierendenparlament. Florian Osuch, Neues Deutschland, 4.2.2014
Aus den Wahlen zum Studierendenparlament an der Universität Hamburg sind linke Kräfte gestärkt hervorgegangen. Es ist nun möglich, dass kapitalismuskritische Listen zusammen mit Grünen und anderen fortschrittlichen Gruppierungen eine Mehrheit bilden. Die amtierende Koalition aus dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der FDP-nahe Liberalen Hochschulgruppe (LHG), den Jusos sowie mehreren Fakultätsvereinigungen hat ihre Mehrheit im Studierendenparlament verloren. (mehr…)

Trotz Gegenwind zum Betriebsrat

Montage einer Windenergieanlage von Enercon
Windenergieanlage von Enercon
Foto: flickr/Pixelonly69 (CC BY 2.0)

Deutschlands größter Windanlagenbauer Enercon wählte Mitarbeitervertretung. Wie viele Beschäftigte der Windrad-Hersteller Enercon hat, weiß keiner genau. Zumindest gibt es jetzt in einigen Tochterfirmen Betriebsräte. Florian Osuch, Neues Deutschland, 2.12.2013
Deutschlands größter Windanlagenbauer Enercon hat jetzt nach langem Ringen einen Betriebsrat. In der vergangenen Woche waren bundesweit die Beschäftigten aus neun Tochterfirmen des Konzerns aufgerufen, Betriebsräte zu bestimmen. Er betreibt weltweit Produktionsstätten von Windrädern. In Deutschland beschäftigt das 1984 gegründete etwa 11.000 Menschen. So genau weiß das vermutlich nur die oberste Unternehmensleitung, da der Konzern aus einem unübersichtlichen Firmengeflecht besteht. Am Stammsitz in der ostfriesischen Region Aurich/Emden etwa sind nach Angaben der IG Metall 4.000 Personen in bis zu 25 Tochtergesellschaften tätig. Betriebsräte sind selten und müssen in jeder Tochtergesellschaft einzeln gegründet werden. (mehr…)

ver.di-Fest gegen Neonazi-Aufmarsch in Dortmund

Dortmund stellt sich quer am 3.9. gegen Nazis! Dortmund Nazifrei!Breiter gesellschaftlicher Widerstand formiert sich in Dortmund gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis am 3. September 2011. Florian Osuch ver.di NEWS 24.08.2011
Zum siebten Mal in Folge mobilisiert die rechte Szene in der Stadt für einen „nationalen Antikriegstag“. In der Stadt vergeht kaum eine Woche ohne Angriffe vermutlich von Rechten gegen Nazigegner. (mehr…)

Dortmund will sich quer stellen

Dortmund stellt sich querAuch OB und Minister wollen Nazis blockieren. Florian Osuch Neues Deutschland 20.07.2011

Es bewegt sich etwas in Dortmund. Gleich mehrere antifaschistische Bündnisse rufen zu Blockaden gegen einen Naziaufmarsch Anfang September in der Ruhrmetropole auf. In den vergangenen Jahren gab es zwar verschiedenste Aktivitäten gegen den so genannten Nationalen Antikriegstag. Doch die meisten Aktionen fanden fernab der Rechten statt. Das soll sich jetzt ändern. »Wir wollen mit Aktionen des zivilen Ungehorsams die Rechten tatsächlich blockieren«, sagte Azad Tarhan von »Dortmund stellt sich quer« gegenüber ND.
(mehr…)

In Smaragdgrün zur historischen Visite

No royal visit!

Der Irland-Besuch der britischen Königin ist vor allem für die Protestkultur der Insel ein Ereignis.Florian Osuch Neues Deutschland 18.05.2011
Erstmals seit der Unabhängigkeitserklärung Irlands bereist ein britisches Staatsoberhaupt in dieser Woche den Nachbarstaat. Queen Elizabeth II. traf am Dienstagnachmittag zu einem mehrtägigen Besuch in Dublin ein.
(mehr…)

Landespolizisten sollen abziehen

Ali Atalan, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRWNRW-LINKE stellt Antrag zur Rückholung von Beamten aus Afghanistand.
Florian Osuch Neues Deutschland 21.01.2011

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert den Abzug von Landespolizisten aus Afghanistan. Unterstützung kommt in dieser Frage von der Polizeigewerkschaft. Für den Samstag sind Proteste gegen eine Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan angekündigt.
(mehr…)

Die Busse sind schon fast bestellt

Regionalkonferenz-West Dresden NazifreiBündnis »Dresden Nazifrei« traf sich in Dortmund.
Florian Osuch Neues Deutschland 13.12.2010

Der jährliche Marsch in Dresden anlässlich der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg ist längst ein Kristallisationspunkt der Naziszene. Doch auch die Gegendemonstranten organisieren sich bereits. Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com
(mehr…)

Blockadetraining in Dortmund

Regionalkonferenz-West Dresden NazifreiBündnis »Dresden Nazifrei« bereitet Protest vor.
Florian Osuch Neues Deutschland 9.12.2010

Erfolgreiche Massenblockaden verhinderten im Februar dieses Jahres erstmalig Europas größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Auch im kommenden Februar ist mit einem Nazi-aufmarsch zu rechnen, das Bündnis »Dresden Nazifrei« bereitet sich derzeit intensiv auf Proteste vor. Der regionale Vorbereitungskreis ist zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com
(mehr…)

»Unerträgliches Spiel«

Anna ConradsLoveparade-Unglück: Gegenseitige Schuldzuweisungen gehen weiter.
Florian Osuch Neues Deutschland 4.9.2010

Die LINKE in Nordrhein-Westfalen fordert einen Untersuchungsausschuss zur Loveparade-Katastrophe am 24. Juli, bei der 21 Menschen starben. Mit Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, sprach für ND Florian Osuch.
(mehr…)

Ziviler Ungehorsam in Belfast

Greater Ardoyne Residents CollectiveBewohner des Ardoyne-Viertels wollen mit Sitzblockade probritischen Marsch verhindern. In Belfast drohen heute bei einem Marsch der pro-britischen »Apprentice Boys« durch ein katholisch-irisches Viertel erneut Krawalle.
Florian Osuch Neues Deutschland 14.8.2010

In Nordirland haben irische Republikaner angekündigt, mit einer Sitzblockade den geplanten Marsch einer britisch-protestantischen Bruderschaft zu verhindern. Die sogenannten Apprentice Boys wollen am Sonnabend gleich zweimal durch den Stadtteil Ardoyne in Belfast marschieren.
(mehr…)