Hamburg

Trauer in Nord und Süd

Martin McGuinness und Michele O'Neill, Sinn Féin
Martin McGuinness und seine Nachfolgerin
Michele O‘Neill, Foto: Sinn Féin (CC BY 2.0)

In Nordirland verstarb Martin McGuinness von der irisch-republikanischen Partei Sinn Féin. Florian Osuch junge Welt 23.3.2016
Nach kurzer schwerer Krankheit ist am Dienstag Martin McGuinness, langjährige Führungsfigur der irischen Linkspartei Sinn Féin, verstorben. Fast ein halbes Jahrhundert lang prägte er die Politik in Nordirland. McGuinness war zeitweilig Kommandeur der irisch-republikanischen Untergrundarmee IRA und von 2007 bis Januar dieses Jahres stellvertretender Erster Ministerpräsident von Nordirland. (mehr…)

Im Dreiklang gegen den G20

G20 Protest in HamburgDas Treffen der führenden Industriestaaten findet dieses Jahr in Hamburg statt. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 02/2017
Globalisierungskritiker bereiten sich auf das geplante Gipfeltreffen vor. Die Stadt reagiert mit Gefängnisbau. Im Juli 2017 findet in Hamburg ein Gipfel der G20-Staaten statt. Dieses informelle Gremium umfasst die führenden Industrie- und Schwellenländer USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich sowie die einwohnerstarken Staaten China, Indien, Russland, Indonesien, Brasilien und Mexiko. Auch die Türkei, Saudi-Arabien, Südafrika und Argentinien gehören dazu. (mehr…)

G20 – Aktionsplanungen

G20 Aktionskonferenz in HamburgBundesweite Aktionskonferenz am 3./4.Dezember in Hamburg. Florian Osuch, SoZ – Sozialistische Zeitung, Nr. 12/2016
Im Juli 2017 findet in Hamburg ein Gipfel der G20-Staaten statt. Dieses informelle Gremium umfasst die führenden Industrie- und Schwellenländer. Eigentlich sind es nur 19 Staaten plus die Europäische Union. Zu den wirtschaftlichen Schwergewichten USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich kommen die einwohnerstarken Staaten China, Indien, Indonesien, Brasilien und Mexiko hinzu. Auch Russland ist wieder mit an Bord, nachdem das Land von den G8-Treffen ausgeschlossen wurde, ebenso die Türkei, Saudi-Arabien, Südafrika und Argentinien. (mehr…)

»Germanenabend« mit Pirinçci

Akif Pirinçci
Akif Pirinçci, Wikipedia (CC-BY-SA-2.0)

Rechter Krawallautor soll bei Burschenschaft in Hamburg über »Verschwulung« referieren. Florian Osuch junge Welt 25.11.2015
Die rechte »Hamburger Burschenschaft Germania« organisiert für den 5. Dezember eine Lesung mit dem Autor Akif Pirinçci. In einer über »soziale Netzwerke« verbreiteten Ankündigung heißt es, man sei gespannt auf »seine knackigen Worte und ›blumigen‹ und treffsicheren Beschreibungen dieser verkorksten Republik«. Auf der als »Germanenabend« betitelten Veranstaltung werde Pirinçci aus seinem Buch »Die große Verschwulung« vorlesen. Darin kämpfe der Autor »gegen die Verweichlichung der Männer, das Elend der Gleichmacherei und die Ideologen der grausamen Gender-Propaganda«, so jedenfalls steht’s in einem PR-Text des Verlags. (mehr…)

Antifaschistisches Bildungsprogramm

Antifaschistische Erholungs- und Bildungsstätte Heideruh Die antifaschistische Erholungs- und Bildungsstätte Heideruh in Nordniedersachsen hat ihr Jahresprogramm 2015 vorgelegt. Florian Osuch, junge Welt, 11.3.2015
Ein erster Höhepunkt ist die Antifaschistische Nordkonferenz am 21. März, die unter anderem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) organisiert wird. Der Trägerverein Heideruh e.V. bietet eigene Seminare, Workshops und Kulturveranstaltungen an, darunter erstmals zwei Tagungen, die in Berlin, Hamburg und Niedersachsen als Bildungsurlaub anerkannt und somit steuerlich absetzbar sind. Eine im April über die Verfolgung von Schwulen und Lesben durch alte und neue Nazis sowie eine im Juni zum Thema Transphobie und Antifaschismus. Im August findet zum fünften Mal ein antifaschistisches Jugendcamp statt. Neben politischer Bildung zu Themen wie Neonazismus, Patriarchat, Gedenkkultur oder internationaler Antifaarbeit steht auch eine Begegnung mit der Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano auf dem Programm. (mehr…)

Rechtspopulismus

Broschüre zur Alternative für Deutschland, Bürgerschaftswahl Hamburg 2015Kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl sagten Umfragen einen weiteren Erfolg der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) voraus. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.1.2015
Im vorigen Jahr konnte die Truppe um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke in die Landtage von Thüringen (10,6 Prozent der Stimmen), Sachsen (9,7 Prozent) und Brandenburg (12,2 Prozent) sowie ins Europäische Parlament (7,1 Prozent) einziehen. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hat in einer Broschüre zur AfD 15 Artikel zusammengetragen. (mehr…)

Rezension: AfD-Milieukunde

Broschüre zur Alternative für Deutschland, Bürgerschaftswahl Hamburg 2015Hamburger Bündnis warnt vor Einzug der Rechtspartei in die Bürgerschaft. Florian Osuch, junge Welt, 4.2.2015
In Hamburg wird am 15. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt. Umfragen sagen zur Zeit den Einzug der rechtspopulistischen »Alternative für Deutschland« (AfD) in das Landesparlament voraus. Im vorigen Jahr konnte die Truppe um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke in drei Landtage einziehen, nämlich in Thüringen (10,6 Prozent der Stimmen), Sachsen (9,7 Prozent) und Brandenburg (12,2 Prozent). Bei den Europawahlen gewann die Partei im Mai letzten Jahres 7,1 Prozent der Stimmen und entsendet sieben Abgeordnete nach Brüssel. (mehr…)

Rote Flora Verwirrspiel um Agentin

Fote Flora Hamburg
Rote Flora, Foto: flickr/glynlowe (CC BY 2.0)

Spitzeleinsatz gegen linke Szene in Hamburg: Neue Details enthüllt. Florian Osuch, junge Welt, 9.12.2014
In der Affäre um eine verdeckt arbeitende Polizistin in Hamburg sind neue Details bekannt geworden. Demnach soll das Schnüffeln von Iris Plate, Beamtin des Landeskriminalamts (LKA), von der Hamburger Polizei geleitet worden sein. Bisher schienen der Hamburger Innensenat und die Polizei zu versuchen, die Verantwortung an Bundesbehörden abzuschieben. Von seiten des Senats der Hansestadt hieß es kürzlich, die Polizistin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. Laut einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag durch Hubertus Zdebel erfolgte der Einsatz der Verdeckten Ermittlerin (VE) jedoch »unter Führung durch einen VE-Führer des Landeskriminalamts Hamburg«. Die Spitzeltätigkeit Plates war Anfang November publik gemacht worden. (mehr…)

Hamburg: Polizeispitzel enttarnt

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg
Foto: flickr/seven_resist (CC BY-NC-SA 2.0)

In Hamburg war eine verdeckte Ermittlerin sechs Jahre lang in der linken Szene verankert. Florian Osuch, junge Welt, 20.11.2014
Der Hamburger Senat hat Anfang der Woche den Einsatz eines Polizeispitzels in der linksautonomen Szene der Stadt bestätigt. In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft heißt es, die Tätigkeit einer »nicht offen eingesetzten Polizeibeamtin« sei von der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt »als gefahrenabwehrende Maßnahme« angeordnet worden. Sie stand dann jedoch offenbar im Dienst von Bundesbehörden. Die verdeckte Ermittlerin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. (mehr…)

Demokratiemißbrauch

Demokratiemißbrauch: Bürgerentscheid zu Seilbahn in HamburgAm Sonntag stimmen in Hamburg-Mitte die Bewohner über den Bau einer Seilbahn über die Elbe ab. Florian Osuch, junge Welt, 23.8.2014
In Hamburg wird seit Monaten über ein neues Prestigeprojekt gestritten. Noch bis zum Sonntag können Bewohner des Bezirks Mitte über den Bau einer Seilbahn über die Elbe entscheiden. Mehrfach hatte sich das Bezirksparlament mit den Plänen der »Investoren« befaßt. Entsprechende Bauanträge wurden stets abgelehnt. Nachdem ein Bürgerbegehren »Pro-Seilbahn« die nötigen Unterstützungsunterschriften gesammelt hatte, mußte sich die Bezirksversammlung erneut der Thematik annehmen. Im Juni votierte eine große Mehrheit aus SPD, Grünen, Linkspartei und Piraten gegen das Anliegen. Die Ablehnung hatte zwingend einen Bürgerentscheid zur Folge. Einzig CDU und AfD stimmten für die Initiative. (mehr…)

Stürmen und zündeln

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg (2011), Foto: flickr/enbodenumer (CC BY-NC-SA 2.0)

Angeheuerte Sicherheitsleute sollten offenbar Rote Flora in Hamburg kapern. Immobilienhai brachte wohl auch Brandstiftung ins Spiel. Florian Osuch, junge Welt, 22.5.2014
Der Inhaber der besetzten Roten Flora in Hamburg, der Immobilienspekulant Klausmartin Kretschmer, soll geplant haben, das linke Kulturzentrum zu stürmen. Laut Hamburger Morgenpost (MoPo) sei ein Team von Türstehern engagiert worden, in das Gebäude einzudringen und es zu verbarrikadieren. Das behauptet ein ehemaliger Sicherheitsmann, der eine Eidesstattliche Versicherung abgab. Flora-Eigner Kretschmer äußerte sich nicht zu den Anschuldigungen, ließ die Behauptungen über seinen Berater Gert Baer jedoch zurückweisen. Baer bestätigte, daß über die Erstürmung der Flora gesprochen worden war, allerdings sei die Idee von dem Sicherheitsmann selbst vorgebracht worden. (mehr…)

Rote Flora: Verspekuliert

Fote Flora Hamburg
Rote Flora in Hamburg
Foto: flickr/seven_resist (CC BY-NC-SA 2.0)

Inhaber der Roten Flora in Hamburg offenbar insolvent. Vorerst kein Verkauf möglich. Der Immobilienmakler dementiert Zahlungsunfähigkeit. Florian Osuch, junge Welt, 20.5.2014
Der Streit um das linke Kulturzentrum Rote Flora in Hamburg hat eine überraschende Wendung genommen. Der Eigentümer des besetzten Gebäudes, der Immobilienmakler Klausmartin Kretschmer, ist offenbar insolvent. Laut NDR ist ein vorläufiges Insolvenzverfahren eingeleitet. Während dieser Zeit kann er sein Eigentum nicht veräußern. Damit bleibt es beim Status quo des seit November 1989 besetzten Gebäudes. Kretschmer wollte die Rote Flora räumen lassen und ein kommerzielles Kulturzentrum errichten. Darüber hatte es Streit mit der Bezirksverwaltung und dem Hamburger Senat gegeben. In der Stadt herrscht zwischen den Parteien weitgehende Einigung, daß die Rote Flora bestehen bleiben soll – wenn auch nicht in der aktuellen Form als autonomes Kulturzentrum. (mehr…)

Hamburg: »Klatsche für den Senat«

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Bericht des Hamburger Datenschutzbeauftragten zum »Gefahrengebiet«. Linkspartei und Grüne sehen Kritik bestätigt. Florian Osuch, junge Welt, 24.4.2014
Knapp vier Monate nach der Einrichtung eines sogenannten Gefahrengebietes in Hamburg befinden sich Innenbehörde und Polizei nach wie vor in der Kritik. Der Hamburger Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, hat eine Bewertung zu den damit verbundenen Sondermaßnahmen Anfang Januar vorgelegt. In dem 21seitigen Bericht äußert er erhebliche Zweifel an der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit. Er zweifelt, ob die von der Polizei dargelegten Gründe überhaupt ausreichten, ein so großes Gebiet zu einer Sonderzone zu deklarieren. (mehr…)

Hamburger Filz

Privatisiert vom CDU-Senat - Die Alte Post in Hamburg
Privatisiert: Die Alte Post in Hamburg
flickr/enbodenumer (CC BY-NC-SA 2.0)

Linkspartei sieht riesigen Skandal bei Privatisierungswelle städtischer Gebäude im Jahr 2006. Verdacht: »Plünderung öffentlichen Eigentums«. Florian Osuch, junge Welt, 28.2.2014
In Hamburg erhebt die Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft schwere Vorwürfe gegen die ehemalige Landesregierung unter Ole von Beust (CDU). Im Rahmen einer Privatisierungswelle in den Jahren 2006 bis 2008 sollen dubiose Immobiliengeschäfte abgewickelt worden sein. Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sprach gegenüber junge Welt davon, daß »planmäßig öffentliches Eigentum geplündert« worden sei. Es geht um die Veräußerung von insgesamt 187 landeseigenen Liegenschaften, darunter auch Gebäude aus dem obersten Preissegment. Viele Immobilien wurden nach dem Verkauf umgehend von der Stadt wieder angemietet. So behielten etwa die Behörden für Finanzen, Justiz, Wirtschaft und Arbeit sowie für Stadtentwicklung und Umwelt ihre Büros. Veräußert wurden auch Gerichtsgebäude und Rathäuser der Hamburger Bezirke. Die Verträge enthalten teilweise Bedingungen zum großen Nachteil für den Mieter, die Hansestadt. (mehr…)

Erfolg für linke Kräfte an Hamburgs Uni

Universität Hamburg im Winter
Universität Hamburg, Winter 2013
flickr/UHH EW MZ (CC BY-NC-SA 2.0)

Neue Mehrheit im Studierendenparlament. Florian Osuch, Neues Deutschland, 4.2.2014
Aus den Wahlen zum Studierendenparlament an der Universität Hamburg sind linke Kräfte gestärkt hervorgegangen. Es ist nun möglich, dass kapitalismuskritische Listen zusammen mit Grünen und anderen fortschrittlichen Gruppierungen eine Mehrheit bilden. Die amtierende Koalition aus dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der FDP-nahe Liberalen Hochschulgruppe (LHG), den Jusos sowie mehreren Fakultätsvereinigungen hat ihre Mehrheit im Studierendenparlament verloren. (mehr…)