Archiv für Dezember 2014

»Kompromisslose Haltung«

Fote Flora Hamburg

Nach der Selbstauflösung namhafter Gruppen fordern Göttinger Aktivisten dazu auf, den »Gesamtansatz der Antifa« weiterzudenken. Florian Osuch, junge Welt, 24.12.2014
Seit mehreren Monaten debattieren antifaschistische Gruppen in der Bundesrepublik über den Stand und die Zukunft ihrer Bewegung und über neue Strategien. Ein Kongress unter dem Motto »Antifa in der Krise« im April 2014 konnte wohl keine befriedigenden Antworten liefern. Drei bedeutende Antifagruppen aus dem autonomen Spektrum haben sich seither aufgelöst: die Autonome Antifa f aus Frankfurt am Main im Juli, die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) einen Monat später und die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin im Oktober. Die Mehrheit der Aktiven aus den drei Zusammenschlüssen hat ihre politische Tätigkeit allerdings nicht eingestellt. Die Frankfurter Antifaschisten firmieren seither unter dem Namen »Kritik und Praxis«, während Aktive aus den beiden Berliner Gruppen sich bundesweiten Bündnissen angeschlossen haben. (mehr…)

Hartes Urteil gegen baskische Aktivisten

Angehörige und Freunde von sieben ETA-Mitglieder vor dem Kriminalgericht in Paris
Angehörige und Freunde vor dem Kriminalgericht in Paris

Teils hohe Haftstrafen gegen sieben ETA-Mitglieder in Frankreich. Florian Osuch, junge Welt, 16.12.2014
In der vergangenen Woche endete in Paris ein Großprozess gegen sieben Angehörige der baskischen Untergrundorganisation ETA mit teils mehrjährigen Gefängnisstrafen. Fünf Wochen lang war vor einem Kriminalgericht in der französischen Hauptstadt gegen die sechs Basken und eine Frau aus Katalonien verhandelt worden. Das Gericht verhängte Freiheitsstrafen zwischen vier und 20 Jahren. (mehr…)

Individualisierung auch hinter Gittern

Individualisierung auch hinter Gittern. Knasterfahrungen eines ehemaligen politischen Gefangenen.Knasterfahrungen eines ehemaligen politischen Gefangenen. Florian Osuch, junge Welt, 14.12.2014
Zwischen Sommer 2011 und September 2014 saß der linke Aktivist Oliver Rast in Berlin im Gefängnis. Er war wegen versuchter Brandstiftung an einem Fahrzeug der Bundeswehr und wegen Mitgliedschaft in der »militanten gruppe« (mg) zu drei Jahren verurteilt worden. Nachdem der Bundesgerichtshof eine Revision verworfen hatte, musste Rast seine Strafe im offenen Vollzug antreten, das heißt, er konnte tagsüber die JVA Tegel verlassen.
Während der Haft verfasste der Berliner Texte zu Fragen rund um Knast, Solidarität und zum Verhältnis zwischen politischen und sogenannten rebellischen Gefangenen. Die Dresdner Ortsgruppe der Roten Hilfe hat die Aufsätze nun in einem kleinen Band publiziert. (mehr…)

Prozess: Staatsanwaltschaft bleibt stur

Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden wegen Prozess gegen Antifa Tim
Kundgebung vor dem Landgericht in Dresden, Foto: Florian Osuch

Antifaschist in Dresden wegen Blockade gegen Neonazis 2011 vor Gericht. Polizei der Videomanipulation überführt. Florian Osuch, junge Welt, 10.12.2014
Am Montag hat in Dresden der Berufungsprozess gegen einen Antifaschisten wegen Beteiligung an Protesten gegen Neonazis am 19. Februar 2011 begonnen. Damals verhinderte das Bündnis »Dresden Nazifrei« mit Sitzblockaden, an denen sich bis zu 21.000 Menschen beteiligten, einen Neonaziaufmarsch. Tim H. wird vorgeworfen, ein Megaphon getragen und Demonstranten mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen zu haben. In einem ersten Verfahren wurde er im Januar 2013 unter anderem wegen Landfriedensbruch zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er musste die Haftstrafe zunächst nicht antreten, weil Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt worden waren. Vor dem Landgericht Dresden wird nun neu verhandelt. Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf Videomaterial der Polizei und auf die Aussagen eines Anwohners, der einen »großen Mann mit Megaphon« gesehen haben will. (mehr…)

Rote Flora Verwirrspiel um Agentin

Fote Flora Hamburg
Rote Flora, Foto: flickr/glynlowe (CC BY 2.0)

Spitzeleinsatz gegen linke Szene in Hamburg: Neue Details enthüllt. Florian Osuch, junge Welt, 9.12.2014
In der Affäre um eine verdeckt arbeitende Polizistin in Hamburg sind neue Details bekannt geworden. Demnach soll das Schnüffeln von Iris Plate, Beamtin des Landeskriminalamts (LKA), von der Hamburger Polizei geleitet worden sein. Bisher schienen der Hamburger Innensenat und die Polizei zu versuchen, die Verantwortung an Bundesbehörden abzuschieben. Von seiten des Senats der Hansestadt hieß es kürzlich, die Polizistin sei »wenige Monate nach Beginn bis zum Ende ihres Einsatzes« auf Grundlage gerichtlicher Beschlüsse in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, »die durch die Bundesanwaltschaft geführt« wurden. Laut einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag durch Hubertus Zdebel erfolgte der Einsatz der Verdeckten Ermittlerin (VE) jedoch »unter Führung durch einen VE-Führer des Landeskriminalamts Hamburg«. Die Spitzeltätigkeit Plates war Anfang November publik gemacht worden. (mehr…)

Dresden: »Kommt nach vorne!«

Dresden Nazifrei! Antifaschist zu Haftstrafe verurteiltAntifaschist vor Gericht: Berufungsverfahren gegen Tim H. eröffnet. Florian Osuch, junge Welt, 8.12.2014
Vor dem Landgericht Dresden begann am Montag vormittag der Berufungsprozess gegen den Antifaschisten Tim H. Dem Berliner wird vorgeworfen, bei Protesten gegen einen Großaufmarsch von Neonazis in der sächsischen Landeshauptstadt im Februar 2011 zu Gewalt aufgerufen zu haben. Mit einem Megaphon soll er eine Menschenmenge mit dem Ruf »Kommt nach vorne!« zum Durchbrechen einer Polizeikette angestiftet haben. Dafür wurde er in einem ersten Verfahren im Januar 2013 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Sowohl seine Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft legten gegen das damalige Urteil Berufung ein. (mehr…)