Aufschwung für Sinn Féin

Frischgewählte Abgeordnete von Sinn Féin im EU-Parlament: Liadh Ní Riada
Frischgewählte Abgeordnete im EU-Parlament: Liadh Ní Riada, Foto: Sinn Féin (CC BY 2.0)

Irische Linkspartei errang vier Sitze in Brüssel und Straßburg – drei für den Süden, einen für den Nordenl. Florian Osuch, Neues Deutschland, 31.5.2014
Etwas im Schatten der Ergebnisse in den Metropolen Europas blieb der Erfolg der irischen Linken bei den EU-Wahlen – sowohl im Süden als auch im Norden der Insel.

Die irische Linkspartei Sinn Féin ist überraschend stark aus den Wahlen zum Europäischen Parlament wie auch aus den parallel veranstalteten Kommunalwahlen hervorgegangen. In der unabhängigen Republik Irland gewann sie drei Sitze für das EU-Parlament, dort war sie bei den letzten Wahlen noch leer ausgegangen. In Nordirland, das zu Großbritannien gehört, gewann sie wie zuvor ein Mandat.

Für Sinn Féin war es das beste Ergebnis im Süden seit 1918. Die Partei steigerte ihren Stimmenanteil von 11,2 auf 19,5 Prozent. Insgesamt votierten 323 300 Wähler für die Partei, die während des Nordirlandkriegs als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA galt. Mit Lynn Boylan, Matt Carthy und Liadh Ní Riada werden im EU-Parlament künftig drei Abgeordnete an der Seite Martina Andersons sitzen, einer ehemaligen IRA-Kämpferin, die für Sinn Féin im Norden der Insel gewählt wurde.

Starke Verluste musste die in der Republik Irland regierende konservative Partei Fine Gael von Premierminister Enda Kenny hinnehmen. Sie kam nur auf 22,3 Prozent der Stimmen (minus 6,8 Prozentpunkte), entsendet jedoch weiterhin vier Abgeordnete ins EU-Parlament. Noch stärker sackten die mitregierenden Sozialdemokraten ab. Sie kamen nur noch auf 5,3 Prozent (minus 8,6) und büßten ihre drei Mandate ein. Als Konsequenz aus dem Debakel trat der Parteivorsitzende Eamon Gilmore zurück. Der amtierende irische Außenminister hatte die Irish Labour Party seit 2007 geführt.

Sinn Féin hatte einen Wahlkampf gegen den Kurs der Sozialkürzungen im Land und gegen die Austeritätspolitik der EU geführt. Ihr Aufschwung und das starke Abschneiden parteiloser Einzelbewerber – auf sie entfielen insgesamt 30,9 Prozent der Stimmen – werden als Beleg für die Verbitterung großer Teile der irischen Bevölkerung über die etablierten Parteien interpretiert.

Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen konnte Sinn Féin den Stimmenanteil ebenfalls stark steigern. Die Partei von Gerry Adams gewann 157 Sitze in Kreis- und Stadtparlamenten (plus 103 Mandate). In der Hauptstadt Dublin ist sie erstmals stärkste Kraft. Achtungserfolge erzielten zwei kleinere linke Parteien. Jeweils 14 Kommunalmandate gewannen People Before Profit (plus neun) und die sozialistische Anti-Austerity Alliance (plus zehn), die von der Socialist Party initiiert worden war. Auch bei dieser Abstimmung gab es Verluste für die Regierungsparteien. Im ganzen Land zogen Einzelbewerber – sogenannte Independents – in die kommunalen Vertretungen ein.

In Nordirland fanden ebenfalls Kommunalwahlen statt. Sinn Féin blieb dort stärkste Kraft mit 24,1 Prozent der Stimmen (minus 0,7 Punkte), gefolgt von der ultrakonservativen Democratic Unionist Party mit 23,1 Prozent (minus 4,1). Die DUP gewann jedoch mehr Mandate (145 Sitze) gegenüber Sinn Féin (115). Linke Kräfte außerhalb von Sinn Fein enttäuschten.