Archiv für April 2014

»NSU-Skandal ist an der Antifa vorbeigezogen«

Dissidenti Ultra - Antifaschistische Ultras aus Düsseldorf
Henning Obens, Foto: Neues Deutschland

Antifaschisten ziehen Bilanz nach Kongreß in Berlin. Ein Gespräch mit Henning Obens, organisiert in der ­Interventionistischen Linken. Florian Osuch, junge Welt, 30.04.2014

Im April fand in Berlin der Kongreß »Antifa in der Krise« statt, rund 800 Menschen besuchten die Workshops und Diskussionen. Befindet sich die Antifabewegung in der BRD in einer Krise?
Das Titel war doppeldeutig gemeint. Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise beobachten wir in Europa eine Zunahme von rassistischen Einstellungen. Fast überall gibt es ein Erstarken rechter Formationen. Das reicht von offen faschistischen Parteien wie die Goldene Morgendämmerung in Griechenland bis zum rechten Front National in Frankreich. (mehr…)

isw: »Alle Formen des legitimen Protests«

isw reportInstitut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung in München legt zwei neue Broschüren vor. Florian Osuch, junge Welt, 29.4.2014
Das Münchner Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (ISW) hat zwei neue Hefte vorgelegt. Der neue isw-report trägt den Titel »Widerstand. Kapitalismus oder Demokratie«. Untersucht werden die Prinzipien der bürgerlichen Demokratie und welchen Wandel der sogenannte Neoliberalismus gebracht hat. Conrad Schuhler vom ISW ist überzeugt, daß »Kapitalismus und Demokratie immer weiter auseinanderstreben«. In acht Kapiteln widmet sich das ISW der Thematik und kommt zu dem Schluß, die Demokratie sei für den Neoliberalismus ein Störfaktor, der »aus dem Weg geräumt« werden müsse. (mehr…)

»Mit friedlicher Sitzblockade Neonazis stoppen«

Sebastian Förster - Dortmund stellt sich quer

In Dortmund rufen Antifaschisten zu Protesten gegen rechte Provokationen am 1. Mai auf. Ein Gespräch mit Sebastian Förster vom Bündnis »Dortmund stellt sich quer«. Florian Osuch, junge Welt, 26.04.2014

Für den 1. Mai ist in Dortmund ein Neonaziaufmarsch angekündigt. Ein von der Polizei erlassenes Verbot wurde inzwischen gerichtlich gekippt. Wie bewerten Sie die Lage?
Leider haben sich die Erwartungen von Antifaschisten erneut bestätigt: Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat am Donnerstag das Verbot aufgehoben. Wir rechnen auch nicht damit, daß sich die Situation noch mal ändert. In Dortmund wiederholen sich die Ereignisse vom 1. Mai vergangenen Jahres, als Neonazis durch die Stadt marschierten. Das Hin und Her zeigt ein weiteres Mal, daß man im Kampf gegen Rechts nicht auf den bürgerlichen Staat setzen kann: Wir müssen selbst aktiv werden. (mehr…)

Enercon setzt Mitarbeiter unter Druck

Enercon
Enercon-Anlage
Foto: flickr/Pixelonly69 (CC BY-NC-ND 2.0)

Windenergiekonzern will Geschäftsführung in den Betriebsrat hieven. Florian Osuch, Neus Deutschland, 25.04.2014
Bei den Betriebsratswahlen der Tochterfirmen des Energiekonzern Enercon versucht die Konzernleitung, loyale Mitarbeiter als Kandidaten durchzusetzen.
Beim führenden deutschen Produzent von Windenergieanlagen, dem Enercon-Konzern, werden in den kommenden Wochen nicht nur ein, sondern gleich mehrere Betriebsräte gewählt. In einigen Tochtergesellschaften sind die Wahlen turnusmäßig angesetzt, in anderen wird erstmals über eine Mitarbeitervertretung abgestimmt – und nicht immer ohne Hindernisse: Die IG Metall erhebt Vorwürfe gegen den Energie-Giganten, im Rahmen der Wahlen Beschäftigte unter Druck zu setzen. (mehr…)

Hamburg: »Klatsche für den Senat«

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Bericht des Hamburger Datenschutzbeauftragten zum »Gefahrengebiet«. Linkspartei und Grüne sehen Kritik bestätigt. Florian Osuch, junge Welt, 24.4.2014
Knapp vier Monate nach der Einrichtung eines sogenannten Gefahrengebietes in Hamburg befinden sich Innenbehörde und Polizei nach wie vor in der Kritik. Der Hamburger Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, hat eine Bewertung zu den damit verbundenen Sondermaßnahmen Anfang Januar vorgelegt. In dem 21seitigen Bericht äußert er erhebliche Zweifel an der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit. Er zweifelt, ob die von der Polizei dargelegten Gründe überhaupt ausreichten, ein so großes Gebiet zu einer Sonderzone zu deklarieren. (mehr…)

Madrid: Organisiert gegen Neonazis

Interview mit der Antifaschistischen Linken FreiburgVor zehn Jahren wurden die »Brigadas Antifascistas« in Madrid gegründet. Florian Osuch, junge Welt, 23.04.2014
In der spanischen Hauptstadt begehen die linksautonomen Antifaschistischen Brigaden (Brigadas Antifascistas, BAF) derzeit ihr zehnjähriges Bestehen. In einer Broschüre blicken sie auf ihre Arbeit seit ihrer Gründung im Frühjahr 2004 zurück. Darin heißt es, die 1990er Jahre seien von »harten Auseinandersetzungen« zwischen Antifaschisten und Neo­nazis geprägt gewesen. Als Reaktion schlossen sich in Madrid und anderen Städten Menschen zusammen, um den Rechten auf der Straße die Stirn zu bieten. Das Fazit der BAF ist durchaus positiv. In mehreren Städten seien faschistische Strukturen – gemeint sind unorganisierte Neonazis und rechte Cliquen – zurückgedrängt und zerschlagen worden. (mehr…)

Bericht: Demobeobachtung Blockupy 2013

Bericht zu den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am MainBericht über Einschränkung des Demonstrationsrechts bei den Blockupy-Protesten 2013 in Frankfurt am Main. Florian Osuch, analyse & kritik, 15.4.2014
Am 17. Mai 2014 findet die erste Welle der diesjährigen Blockupy-Proteste statt. Aktionen sind geplant in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart. In der zweiten Jahreshälfte soll dann zur Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main demonstriert werden. Bei der Blockupy-Demonstration im Juni letzten Jahres waren etwa 1.000 Personen eingekesselt worden, juristische Auseinandersetzung dazu laufen an. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hatte das Geschehen beobachtet. Daraus ist jetzt ein hoch brisanter Bericht entstanden. (mehr…)

Dortmund: Spaltung überwunden

BlockaDo! Naziaufmarsch am 1. Mai 2014 in Dortmund blockieren - Dortmund stellt sich quer - Dortmund bleibt nazifrei!In Dortmund verständigen sich AntifaschistInnenen erstmals auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Neonazis, Florian Osuch, analyse & kritik #576 vom 19.10.2012.

Die antifaschistischen Kräfte in Dortmund rücken näher zusammen. Mitte März wurde der Zusammenschluss BlockaDo ins Leben gerufen. Der Name ist Programm: Man will mit „Blockaden gegen Naziaufmärsche“ vorgehen und zwar „zusammen, entschlossen und solidarisch“, wie es in einem ersten Communiqué heißt. Bisher agierten verschiedene Bündnisse in der Stadt weitgehend allein. (mehr…)

»Angstbesetzte Psychosen«

Rezension: Streik in Gottes HäusernDer Streit läuft schon seit Jahren, nun ist ein Sammelband zum kirchlichen Sonderarbeitsrecht erschienen. Florian Osuch, Neues Deutschland, 11.04.2014
Beschäftigte in kirchlichen Unternehmen dürfen nicht streiken, den Gewerkschaften ist das lange schon ein Dorn im Auge, die Kirchen berufen sich auf ihre Selbstbestimmungsrecht.

In Deutschland kommen die evangelische und katholische Kirche in den Genuss umfangreicher Privilegien. Die Verstrickung ist teilweise bizarr: So zahl der Staat den Kirchen jährlich hunderttausende Euro. Damit werden sie für Enteignungen aus dem 17. und 18. Jahrhundert entschädigt. Eine Beendigung dieser Zahlungen war zwar schon in Weimarer Republik vorgesehen, ist aber noch immer nicht umgesetzt. Eine weitere Besonderheit ist das Sonderarbeitsrecht der Kirchen. »Streik in Gottes Häusern« heißt ein Buch, das sich mit dieser Form des Arbeitsrechts und mit Widerstand in kirchlichen Betrieben beschäftigt. (mehr…)

»Ein bundesweiter Austausch ist viel zu selten«

Interview mit der Antifaschistischen Linken FreiburgFreiburger Antifaschisten fahren am Wochenende zu einer internationalen Konferenz nach Berlin. Ein Gespräch mit Nils Bornstedt, Sprecher der Antifaschistischen Linken Freiburg. Florian Osuch, junge Welt, 11.04.2014

Sie fahren am Wochenende nach Berlin zum Kongreß »Antifa in der Krise«. Vor welchen Herausforderungen steht die Antifabewegung in Deutschland und Europa?
Gegenwärtig sehen wir uns mit verschiedenen Entwicklungen konfrontiert. Die rechtspopulistische »Alternative für Deutschland« und ihre Erfolgsaussichten bei der Europawahl im Mai zählen dazu. Die Einordnung der AfD ist nach wie vor schwierig, sie unterscheidet sich in ihrer heterogenen Programmatik von der faschistischen NPD, ist aber dennoch gefährlich und nicht zu unterschätzen. (mehr…)

400 Seiten im Dienst der Extremismustheorie

Buch: Deutschland, einig Antifa? - 400 Seiten im Dienst der ExtremismustheorieDer Verfassungsschutz schreibt sich seine »wissenschaftlichen« Grundlagen im Kampf gegen die Antifa selbst. Florian Osuch, Neues Deutschland, 09.04.2014
Eine Studie zu antifaschistischen Bewegungen in Deutschland stellt die Arbeit von Nazigegnern als linksextremistische Agitation dar. Die Autorin ist eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes.
Im Berliner »Tagesspiegel« erschien Ende Januar ein vieldiskutierter Kommentar mit dem Titel »Danke, liebe Antifa!«. Es ist die Bekundung eines Anhängers (»Wäre die Antifa nicht da, gäbe es viel mehr Nazis in meinem Leben.«), nicht eines Aktivisten, und der Beitrag hatte wütende Leserzuschriften zur Folge. Die Zeitung sei »von allen guten Geistern verlassen«, meinte der langjährige Berliner Finanzsenator und Autor Thilo Sarrazin, und später schrieb Frank Jansen im »Tagesspiegel« zu »Verdiensten, Versagen und Verbrechen« der Antifa. (mehr…)

Blockaden fest im Blick

BlockaDo! Naziaufmarsch am 1. Mai 2014 in Dortmund blockieren - Dortmund stellt sich quer - Dortmund bleibt nazifrei!Antifaschisten beraten in Dortmund über Aktionen gegen Aufmarsch am 1. Mai. Florian Osuch, junge Welt, 09.04.2014
In der Ruhrmetropole Dortmund planen Neonazis der Partei »Die Rechte« am 1. Mai einen Aufmarsch. Verschiedene antifaschistische Kräfte der Stadt haben sich vor kurzem im Bündnis »BlockaDo« zusammengeschlossen. Am Sonntag trafen sich 100 Personen zu einer Aktionskonferenz, um über das weitere Vorgehen zu beraten. In einem Punkt sind sich die Aktivisten einig: Naziaufmärsche sollen in Dortmund durch Sitzblockaden verhindert werden. Bislang agierten in der Stadt verschiedene Bündnis nebeneinander, wenngleich es zuletzt einzelne Kooperationen gab. Jetzt wollen sich die Bündnisse »Dortmund nazifrei«, »Dortmund stellt sich quer« sowie autonome Antifaschisten auf ein gemeinsames und organisiertes Vorgehen verständigen. (mehr…)

Dortmund: Rechte blockieren

Dortmund stellt sich quer - Dortmund bleibt nazifrei!

»BlockaDo« soll Faschisten stoppen: In Dortmund verständigen sich Antifaschisten auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Neonazis »Dortmund stellt sich quer«. Florian Osuch, junge Welt, 05.04.2014
Die antifaschistischen Kräfte in Dortmund rücken zusammen. Mehrere bisher vielfach allein agierende Zusammenschlüsse haben sich auf ein gemeinsames Ziel verständigt. Das neue Bündnis nennt sich »BlockaDo«, und der Name ist Programm. Man will mit »Blockaden gegen Naziaufmärsche« vorgehen, heißt es in einem ersten Kommuniqué. Das Bündnis bilden die Zusammenschlüssen »Dortmund nazifrei«, »Dortmund stellt sich quer« und Antifagruppen aus dem autonomen Spektrum. Darüber hinaus sind Einzelpersonen und Aktive von Parteien und Gewerkschaften beteiligt. (mehr…)

»Unterschiede bleiben«

Sebastian Förster - Dortmund stellt sich quer

Zusammenarbeit bei Protesten gegen Neonazis in Dortmund. Beim Thema Sozialabbau und der Friedensfrage geht man weiter getrennte Wege. Ein Gespräch mit Sebastian Förster vom Bündnis »Dortmund stellt sich quer«. Florian Osuch, junge Welt, 05.04.2014

In Dortmund wurde mit »BlockaDo« ein Bündnis aus »Dortmund nazifrei«, »Dortmund stellt sich quer« und autonome Antifaschisten gegründet. Unterstützung kommt von Gewerkschaftern und Parteien. Gibt es bei solch einem breiten Zusammenschluß keine Schwierigkeiten?

Es gibt weiterhin deutliche politische Unterschiede zwischen Autonomen, Linken und SPD-Mitgliedern. Die Grundlage für die gemeinsame Arbeit bei »BlockaDO« wurde in einem Aktionskonsens fixiert. Darin spricht sich das Bündnis für Blockaden und gemeinsamen zivilen Ungehorsam aus. Auf anderem Gebiet arbeitetet jeder weiter wie bisher auch. (mehr…)

Rechts vor links

Dissidenti Ultra - Antifaschistische Ultras aus Düsseldorf
Foto: Dissidenti Ultra

Bei Fortuna Düsseldorf wird eine linke Fangruppe aus dem Block verbannt – von den eigenen Ultras. Florian Osuch, junge Welt, 03.04.2014
Hätten sich die im folgenden geschilderten Ereignisse nicht in Westdeutschland, genauer in Düsseldorf, zugetragen, sondern in einem ostdeutschen Bundesland, wären sie vermutlich ein Thema für die überregionale Presse gewesen. Noch immer werden Neonazismus, Homophobie und Rassismus im Fußball vor allem mit Clubs aus dem Osten in Verbindung gebracht. Tatsächlich gibt es in Stadien zwischen Ostsee und Erzgebirge ein Problem mit Rechten, doch eben auch zwischen Nordsee und Alpen – nur, daß dortige Vorkommnisse seltener Beachtung finden. Zuletzt häuften sich jedoch entsprechende Meldungen, unter anderem aus Dortmund und Duisburg. In Aachen und Braunschweig kapitulierten antifaschistische Fans vor rechten Gruppierungen. (mehr…)