Archiv für Februar 2014

Ein Jahr »Lampedusa in Hamburg«

Lampedusa in Hamburg, Demo am 1.3.2014
flickr/Rasande Tyskar (CC BY-NC 2.0)

Flüchtlingsgruppe hat viele Sympathisanten in der Hansestadt, aber kein Bleiberecht. Demonstration am Sonnabend. Florian Osuch, junge Welt, 28.2.2014
Bundesweit setzen sich Flüchtlinge für ihre Rechte ein und gehen in die Öffentlichkeit. Bekanntheit erlangten insbesondere das Protestcamp auf dem Berliner Oranienplatz oder der Kampf der Gruppe »Lampedusa in Hamburg«. Für diesen Sonnabend ist in der Hansestadt eine Demonstration angesetzt. (mehr…)

Das Pinselrezept

UDA-Wandbild in Belfast Nordirland, mural UDA Belfast, Northern Ireland
UDA-Wandbild in Belfast, Nordirland
flickr/Photolifer (CC BY-NC 2.0)

Der Giro d’Italia wird in diesem Jahr in Nordirland beginnen. Dort tobt ein Streit um die Herrichtung der Strecke. Florian Osuch, junge Welt, 27.2.2014
Der Giro d’Italia hat schon oft im Ausland angefangen, der Austragungsort des diesjährigen Prologs ist aber etwas Besonderes. Er wird am 9. Mai durch die nordirische Metropole Belfast führen. Am zweiten Tag fährt das Peloton nach Armagh (ebenfalls Nordirland), am dritten nach Dublin. Von dort geht es mit Flugzeugen nach Italien. Beendet wird die Rundfahrt am 1. Juni in der norditalienischen Stadt Triest. (mehr…)

Im Westen nichts Neues

Im Westen nichts Neues, Broschüre Staatsversagen der Amadeu-Antonio-Stiftung
Titel der Broschüre „Staatsversagen“

Amadeu-Antonio-Stiftung kritisiert die mangelnde Hilfe für Initiativen gegen rechts in den alten Bundesländern. Florian Osuch, junge Welt, 26.2.2014
Rechtsextremismus und Neonazismus werden in der Bundesrepublik zumeist mit den ostdeutschen Bundesländern in Verbindung gebracht. Die NPD ist dort in zwei Landtagen und vielen Kommunalparlamenten vertreten. Auch die sogenannten Kameradschaften sind zwischen Ostsee und Erzgebirge besonders stark. (mehr…)

Streit um ein Stück Plastikfolie

Polizei, CS-Gas, Pfefferspray
Polizist mit Pfefferspray
flickr/AG Freiburg (CC BY-NC-SA 2.0)

Prozess zu »Passivbewaffnung« in Dortmund kurzfristig eingestellt. Florian Osuch, Neues Deutschland, 12.2.2014
Wenige Tage vor dem Prozess gegen eine Antifaschistin wegen Mitführens einer Plastikfolie zum Schutz vor Pfefferspray ist das Verfahren eingestellt worden. Die Studentin aus Düsseldorf war ursprünglich wegen »passiver Bewaffnung« angeklagt gewesen. Mareen H. hatte auf dem Weg zu einer Demo gegen Neonazis am 31. August vorigen Jahres in Dortmund eine Folie für Overheadprojektoren mit sich geführt. Daran hatte sie ein Gummiband befestigt. Das Ergebnis kann als Schutz vor polizeilicher Repression vor das Gesicht gespannt werden: Bei Protesten gegen rechte Aufmärsche ging die Polizei in der Vergangenheit zum Teil massiv mit Pfefferspray gegen Nazigegner vor. (mehr…)

Gespaltene Rechte in Madrid

Madrid, Spain, homenaje fascista, Franco, Division Azul, Falange
Denkmal für die »Division Azul«, Madrid
theyedroppers world (CC BY-NC-SA 2.0)

In Spanien erinnerten Faschisten an eine franquistische Freiwilligentruppe für die Hitlerwehrmacht. Florian Osuch junge Welt 12.2.2014
In der spanischen Hauptstadt Madrid fanden am vergangenen Wochenende mehrere Veranstaltungen von Faschisten statt. Sie erinnerten an spanische Soldaten der »Blauen Division«, einer Freiwilligendivision im Zweiten Weltkrieg. Spaniens Diktator Francisco Franco hatten diesen Verband zwischen 1941 und 1943 zur Unterstützung der deutschen Wehrmacht in ihrem Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion entsandt. Die Truppe war als »Division Azul« (Blaue Division) bekannt, ihre Teilnehmer werden von spanischen Faschisten als Helden verehrt. (mehr…)

Friedensaktivistin in Haft

Protest gegen militärische Nutzung des Flughafen Shannon, Irland. Protest against military using of Shannon airport, Ireland
Shannon-Airport: Protest gegen US-Militär
flickr/Labour Youth (CC BY-NC-SA 2.0)

In Irland wird eine 79jährige seit Mitte Januar festgehalten. Sie hatte gegen das US-Militär demonstriert. Florian Osuch junge Welt 10.2.2014
In Irland sitzt seit Mitte Januar die bekannte Friedensaktivistin Margaretta D’Arcy im Gefängnis. Sie protestierte mit ihrer »Galway Alliance Against War« seit Jahren gegen die militärische Nutzung des Flughafen Shannon als Drehkreuz für das US-Militär. Die 79jährige wurde zu einer Art »Präventivhaft« verurteilt, weil sie es ablehnt, eine Erklärung zu unterzeichnen, sich fortan von dem Flughafen fernzuhalten. Die Friedensgruppen um D’Arcy hatten sich in der Vergangenheit auch Mitteln des zivilen Ungehorsams bedient, um gegen die Präsenz der US-Streitkräfte zu protestieren. (mehr…)

Angriffe auf Einwanderer in Belfast

UDA-Wandbild in Belfast, Tigers Bay, Nordirland. UDA-Mural Northern Ireland
UDA-Wandbild im Stadtviertel
Tiger’s Bay in Belfast, Nordirland

Nordirlands probritische Milizen haben offenbar neue Gegner gefunden. In Nordirland kam es im Januar zu mehreren Angriffen auf Ausländer. Loyalisten wollen ihre Stadtviertel britisch, weiß und protestantisch halten. Florian Osuch, Neues Deutschland, 5.2.2014
In der nordirischen Metropole Belfast kam es in den ersten Wochen des Jahres zu einer Serie fremdenfeindlicher Übergriffe. Zuletzt wurden Ende Januar im Norden der Stadt mehrere Pkw in Brand gesetzt. Betroffen waren vier Familien, zwei aus Polen, je eine aus der Slowakei und aus Afghanistan. Zwei Familien sind aus Angst vor weiteren Attacken bereits aus ihren Häusern geflüchtet und bei Verwandten untergekommen. Schon Anfang Januar waren in Ostbelfast sieben Angriffe gemeldet worden. Häuser wurden beschädigt und Fensterscheiben eingeschlagen. (mehr…)

Rechte Konkurrenz im Westen

Blockade gegen Neonazis in Dortmund, 3.9.2011
Blockade gegen Nazis in Dortmund, 3.9.2011
flickr/DortmundQuer (CC BY-SA 2.0)

Zwei Naziaufmärsche am 1. Mai im Ruhrgebiet geplant. Antifaschisten kündigen Proteste an. Florian Osuch, junge Welt, 3.2.2014
In Nordrhein-Westfalen geht der Streit zwischen den beiden faschistischen Formationen NPD und »Die Rechte« in eine neue Runde. Zum 1. Mai planen beide Parteien eigene Aufmärsche, in Dortmund und in Duisburg. Damit stehen sie sich nicht nur auf dem Wahlzettel, sondern auch auf der Straße konkurrierend gegenüber. (mehr…)

Erfolg für linke Kräfte an Hamburgs Uni

Universität Hamburg im Winter
Universität Hamburg, Winter 2013
flickr/UHH EW MZ (CC BY-NC-SA 2.0)

Neue Mehrheit im Studierendenparlament. Florian Osuch, Neues Deutschland, 4.2.2014
Aus den Wahlen zum Studierendenparlament an der Universität Hamburg sind linke Kräfte gestärkt hervorgegangen. Es ist nun möglich, dass kapitalismuskritische Listen zusammen mit Grünen und anderen fortschrittlichen Gruppierungen eine Mehrheit bilden. Die amtierende Koalition aus dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der FDP-nahe Liberalen Hochschulgruppe (LHG), den Jusos sowie mehreren Fakultätsvereinigungen hat ihre Mehrheit im Studierendenparlament verloren. (mehr…)

Linke Mehrheit möglich

Universität Hamburg im Winter
Universität Hamburg, Winter 2013
flickr/UHH EW MZ (CC BY-NC-SA 2.0)

Neues Studierendenparlament in Hamburg gewählt: Spaßliste kann »Zünglein an der Waage« werden. Florian Osuch, junge Welt, 3.2.2014
Nach den Wahlen zum Studierendenparlament werden an der Universität Hamburg die Karten neu gemischt: Die bisherige Koalition, in der auch rechte Kräfte vertreten sind, kann jedenfalls nicht weitermachen. Ein Jahr lang hatten der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), die FDP-nahe Liberale Hochschulgruppe (LHG) und die SPD-Nachwuchsorganisation Jungsozialisten (Jusos), unterstützt von mehreren Fakultätsvereinigungen, eine Mehrheit im Studierendenparlament. Sie bildeten auch den Allgemeinen Studierendenausschuß (AStA), ein seit Jahren umkämpftes politisches Terrain. Insgesamt waren etwas über 41000 Studierende aufgerufen über 47 Sitze im Studierendenparlament (StuPa) abzustimmen. Die Wahlbeteiligung erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr leicht auf 19 Prozent. (mehr…)

Widerstand gegen Überwachungsstaat

Gefahrengebiet Hamburg
Foto: flickr/txmx2 (CC BY-NC-ND 2.0)

Klobürste als Protestsymbol. Soziale Bewegungen trotzen einem «Gefahrengebiet» in Hamburg. Florian Osuch, SoZ, 1.2.2014
Was für ein Januar in Hamburg! Die Polizei hatte nach Ausschreitungen bei einer Demonstration für den Erhalt des besetzten Zentrums Rote Flora über weite Teile der westlichen Innenstadt ein «Gefahrengebiet» verhängt. Betroffen waren die Bezirke Altona, St.Pauli und Sternschanze, wo insgesamt etwa 80.000 Menschen leben. In dieser Sonderzone konnten die Beamten verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen und Platzverweise und Aufenthaltsverbote aussprechen. Von ihren Sonderbefugnissen machte die Polizei massiv Gebrauch. Oft reichte ein bis über das Kinn gezogener Schal oder eine Kapuzenjacke, um kontrolliert zu werden. Bis zu tausend Personen sollen von der Maßnahme betroffen gewesen sein. (mehr…)