Archiv für März 2013

Veranstaltungsreihe: Neue Erinnerungskultur

KZ Buchenwald
KZ Buchenwald, flickr/martingreffe (CC BY 2.0)

Antifaschisten beraten in Göttingen über Gedenken ohne Zeitzeugen. Florian Osuch, junge Welt, 27.3.2013
Die antifaschistischen Bewegungen in Europa stehen vor der Frage, wie fast 70 Jahre nach dem Niederringen des deutschen Faschismus das Gedenken an die Opfer und das Erinnern an den Widerstand ohne Zeitzeugen wachgehalten werden kann. Bereits in wenigen Jahren werden all diejenigen verstorben sein, die gegen den Faschismus gekämpft haben, seien es Partisanen, Gefangene hinter KZ-Mauern, Angehörige der Armeen der, die sich gegen das faschistische Deutschland verbündet hatten, oder stille Saboteure im Alltag. (mehr…)

Charité: Schwarzbuch CFM

Schwarzbuch CFM - Charite BerlinDas Berliner Traditionskrankenhaus Charité ist inzwischen das größte Universitätsklinikum Europas. Florian Osuch, junge Welt, 26.3.2013
Im Jahr 2006 wurden dort alle sogenannten nichtmedizinischen Tätigkeiten an die Charité Facility Management GmbH (CFM) mit mehreren tausend Beschäftigten ausgelagert. Die CFM geriet wegen Niedriglöhnen in die Kritik. Die Beschäftigten der CFM sind u.a. zuständig für Ver- und Entsorgung, Technik, OP-Sterilisation, Transport, Reinigung sowie Fahr- und Wachdienste. Mehrheitseigner der CFM ist die Charité, die wiederum als Körperschaft des öffentlichen Rechts dem Land Berlin gehört. Daher ist das »Schwarzbuch CFM« eine Dokumentation über den Kampf um einen Tarifvertrag, um faire Bezahlung und um gute Arbeitsbedingungen sowie gleichzeitig eine Schrift gegen das Dogma der Privatisierung. Vom damaligen Berliner CDU-Bürgermeister Eberhard Diepgen eingefädelt, wurde die CFM im Jahr 2005 als GmbH unter einem SPD-PDS-Senat gegründet. Der Konzern erwirtschaftete im Jahr 2011 einen Gewinn von 8,2 Millionen Euro. (mehr…)

ver.di-Studie zur Arbeit im Handel

ver.di-Studie zur Arbeit im HandelDie Gewerkschaft ver.di hat mit Hilfe des DGB-Index »Gute Arbeit« eine Studie zur Zufriedenheit von Beschäftigten des Groß- und Einzelhandels in Hamburg durchgeführt. Florian Osuch, junge Welt, 26.3.2013
Die Ergebnisse sind jetzt in einer Broschüre erschienen. Die Untersuchung zeige eine Arbeitswelt, »in der in vieler Hinsicht miserable Verhältnisse herrschen«, so Arno Peukes, Fachbereichsleiter bei ver.di Hamburg. (mehr…)

Kurzrezension: Die Glocke vom Ettersberg

KZ Buchenwald
KZ Buchenwald
flickr/Lars K. Jensen, CC BY 2.0

Im Mitteilungsblatt der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora wird über das Programm zum bevorstehenden 68. Jahrestag der Selbstbefreiung am 14. April berichtet. Florian Osuch, junge Welt, 25.3.2013
Dr. Ulrich Schneider schreibt unter anderem über einen KZ-Zoo, in dem die SS neben Rehen und Wildschweinen auch Affen, ein Nashorn und vier Braunbären zur Schau stellte. Der Tierpark stand der Bevölkerung offen und sollte den Charakter des KZ verschleiern. Aus einem Nachlaß wurden der Lagergemeinschaft Originalfotos übergeben. (mehr…)

Woche gegen Rassismus in Dortmund

Gedenken an Mehmet Kubasik. Woche gegen Rassismus in DortmundGedenken an NSU-Opfer Mehmet Kubasik. Fußballclub Borussia Dortmund positioniert sich gegen rechts. Florian Osuch, junge Welt, 20.3.2013
Die Ruhrmetropole Dortmund ist eine Hochburg des organisierten Neonazismus in Deutschland. Fünf Menschen wurden dort seit dem Jahr 2001 von Rechten getötet. Am 4. April 2006 ermordete mutmaßlich der »Nationalsozialistische Untergrund« (NSU) den Familienvater Mehmet Kubasik in seinem Kiosk. Ein Jahr zuvor, am 28. März 2005, tötete der Neonazi Sven Kahlin den Punker Thomas Schulz. Im Juni des Jahres 2000 erschoß ein Neonazis drei Polizisten. Der Überfall auf eine Veranstaltung des DGB am 1. Mai 2009 sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Ebenso die regelmäßigen Aufmärsche zum Weltfriedenstag, von den Nazis als »nationaler Antikriegstag« zelebriert. Im August des vorigen Jahres ließ das NRW-Innenministerium mehrere Kameradschaften verbieten, darunter auch den »Nationalen Widerstand Dortmund«, das organisatorische Zentrum der Ruhr-Rechten. Wenig später schlossen sich zahlreiche Kader der erst wenige Monate vor dem Verbot gegründeten Partei »Die Rechte« an, der der bekannte Neonazi Christian Worch vorsteht. (mehr…)

Repression im Zeichen der Krise

Todos somos Enric Duran - Stencil Granada
Stencil „Wir sind alle Enric Duran“
flickr/Diodoro (CC BY-NC-ND 2.0)

In Katalonien erhöht sich der Druck auf die sozialen Bewegungen und die Unabhängigkeitsbewegung. Florian Osuch, Sonderausgabe der Rote Hilfe, 18.3.2014
Spanien ist besonders stark von der Finanz- und Wirtschaftskrise betroffen. Regelmäßig berichten deutsche Medien über Wirtschaftsmigration aus allen Teilen des spanischen Staates, Korruptionsskandale, zehntausende Zwangsräumungen und weiter steigende Arbeitslosigkeit. Über die vielfältigen Proteste, Platzbesetzungen, spontane und koordinierte Arbeitskämpfe sowie über Repression wird derweil meist nur in linken Medien informiert. (mehr…)

Klassenjustiz – Broschüre zu Knastalltag

Logo RASH StuttgartEine Broschüre, herausgegeben von einem Unterstützerkreis, zeichnet den Weg eines Stuttgarter Antifaschisten nach, der von Februar bis Dezember 2012 im Gefängnis saß.. Florian Osuch, junge Welt, 18.3.2013
Smiliy, Aktivist der Bewegung RASH (Red and Anarchist Skinheads), verfaßte während seiner Haftzeit mehrere Texte über Alltag und politische Arbeit im Knast. (mehr…)

Politische Gefangene in Nordirland

Wandbild Belfast Free Marian Price
Wandbild in Belfast
flickr/nuclearmse (CC BY-NC-ND 2.0)

Kampagne zur Freilassung von Marian Price – Hartes Vorgehen gegen Protestierende. Florian Osuch, Sonderausgabe der Rote Hilfe, 18.3.2014
Vor 15 Jahren wurde in Irland das „Friedensabkommen von Karfreitag“ geschlossen. Es beendete den fast 30 Jahre währenden Krieg zwischen der Irisch-Repulikanischen Armee (IRA) und der britischen Besatzungsmacht im Norden Irlands. In zwei getrennten Volksbefragungen konnten die Bevölkerung über den Friedensvertrag abstimmen. In Nordirland votierten 71 Prozent der Befragten und im Süden sogar 94 Prozent für das Abkommen. Es sah u.a. die Selbstentwaffnung der IRA sowie eine Demilitarisierung der Region vor. In den Folgejahren zog sich das britische Militär weitgehend aus der Provinz zurück, Grenzanlagen wurden demontiert. Die nordirische Polizei gab knapp 40 von insgesamt rund einhundert Stationen auf, die Anzahl der Beamt*innen sank von 13.500 auf 7.500 Bedienstete. Das Abkommen sah auch eine Allparteienregierung für Norden vor. Jede im Parlament vertretene Partei stellt – je nach Anzahl ihrer Abgeordneten – Minister. Dies führte dazu, dass auch die irische Linkspartei Sinn Féin Verantwortung in der Regionalregierung übernimmt, ehemalige Kämpfer der IRA wurden Minister. (mehr…)

Nordirland: Bombe vor Polizeistation

Bombe in Belfast verletzt PolizistenUnbekannte haben in Nordirland erneut einen Anschlag auf eine Einrichtung der Polizei verübt. Florian Osuch, junge Welt, 18.3.2013
Am Samstag morgen fanden Beamte vor einer hochgesicherten Wache in Belfast einen Sprengsatz. Zu einer Detonation kam es jedoch nicht. Die Gegend um die New Barnsley Police Station wurde evakuiert, Anwohner konnten erst am späten Abend in ihre Häuser zurück. (mehr…)

Bombe in Belfast verletzt Polizisten

Bombe in Belfast verletzt PolizistenBehörden machen IRA-Splittergruppen für Attentat auf Polizisten verantwortlich. Florian Osuch, junge Welt, 13.3.2013
In Nordirland haben Unbekannte in der Nacht zu Sonntag einen Sprengstoffanschlag auf eine Polizei­streife verübt. Die Beamten des Police Service of Northern Ireland (PSNI) waren per Telefon zu einem Einsatz an einen Weg nahe einer vielbefahrenden Autobahn im Norden Belfast gerufen worden, als eine Bombe detonierte. Die drei Polizisten blieben unverletzt, erlitten jedoch einen Schock. Die Umgebung sowie ein Abschnitt des M5 Motorway blieben wegen umfangreicher Sucharbeiten, die auch von Spezialisten der britischen Armee geführt wurden, bis zum Montag gesperrt. Erste Untersuchungen ergaben, daß der Sprengsatz per Mobiltelefon ferngezündet wurde, jedoch nur teilweise explodierte. (mehr…)

Erinnerung an ­Märzkämpfe 1920 in Thüringen

Erinnerung an ­Märzkämpfe 1920 in ThüringenVeranstaltung, Ausstellung und Vortrag in Gotha erinnern an Märzkämpfe in Thüringen von 1920. Florian Osuch, junge Welt, 13.3.2013
Am 9. November 1918 stürzte eine allgemeine Volkserhebung die Monarchie in Deutschland und beendete damit den Ersten Weltkrieg. Doch die ausgerufene bürgerliche Republik ging den revolutionären Linken nicht weit genug, sie wollten eine sozialistische Räterepublik. Reaktionäre und Freikorpsverbände stellten sich dem entgegen. Im Jahr 1920 kam es zum Kapp-Putsch, der sich in einigen Regionen zum bewaffneten Aufstand steigerte. (mehr…)

Berlin bekommt Silvio-Meier-Straße

Berlin bekommt Silvio-Meier-StraßeDer Umbenennung einer Straße im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Silvio-Meier-Straße steht offenbar nichts mehr im Weg. Florian Osuch, junge Welt, 9.3.2013

Vor dem Verwaltungsgericht der Stadt wurde am Freitag mündlich über die Klage eines Gewerbetreibenden gegen die Namensänderung verhandelt. Der zuständige Richter wies darauf hin, daß ein Verfahren wenig Aussicht auf Erfolg habe, woraufhin der Betreiber eines Bekleidungsgeschäftes seine Klage zurückzog. Es sei nun nur noch eine Frage von Wochen, bis die neuen Straßenschilder angebracht würden, hieß es gestern am Rande der Verhandlung. (mehr…)

Razzien bei Fotografen nach „M31″-Aktionen

Razzien bei Fotografen nach M31-Aktionen
flickr/agfreiburg (CC BY-NC-SA 2.0)

Krisenproteste im Sommer in Frankfurt am Main geplant. Polizei geht gegen Fotojournalisten vor. Florian Osuch, SoZ, März 2013
Noch bevor die Planungen für die diesjährigen Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main richtig an Fahrt aufgenommen haben, mischte sich die hessische Behörden ein. Es gab bereits erste Gespräche zwischen dem Blockupy-Bündnis und der Versammlungsbehörde für eine Demonstration in der Bankenmetropole am Samstag, den 1. Juni. Die Polizei in Frankfurt ermittelt derweil noch wegen kapitalismuskritischer Proteste im vorigen Jahr. Auf der Suche nach Bildmaterial von Auseinandersetzungen beim Aktionstag „M31“ durchsuchten Polizisten Anfang Februar in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein Westfalen und Hessen die Wohn- und Arbeitsräume von acht Fotografen. Bei mehreren Betroffenen beschlagnahmte die Polizei Fotoausrüstung, Speichermedien und sogar Computer, in anderen Fällen beließen es die Beamten beim Kopieren von Daten. (mehr…)

„Kommt nach vorne!“

Dresden Nazifrei Solidarität mit Tim
IG Metall

Gefängnisstrafe für angebliche Megafondurchsagen bei Blockade gegen Neonazis in Dresden. Florian Osuch, SoZ, März 2013
Ein Berliner Antifaschist ist in Dresden wegen Aktivitäten im Zusammenhang mit Blockaden gegen einen Neonaziaufmarsch zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung lautete das Urteil. Die Entscheidung des Amtsgerichts Dresden wurde bereits im Januar diesen Jahres getroffen und löste eine Welle der Solidaritätsbekundungen für den Verurteilten aus. Tim H. wurde vorgeworfen im Februar 2011 eine Gruppe Demonstrierenden auf dem Weg zu einer Blockade angeführt zu haben. Mit friedlichen Sitzblockaden hatten damals bis zu 20.000 Antifaschisten, wie bereits im Februar 2010, einen Neonaziaufzug mit bis zu 7000 Teilnehmern blockiert. (mehr…)