Archiv für Oktober 2012

Kurzrezension: Marx 21 #27

marx21 - Magazin für internationalen SozialismusNeue Ausgabe des Hefts für „internationalen Sozialismus“, Florian Osuch, junge Welt, 22.10.2012
Das »Magazin für internationalen Sozialismus« trägt den Titel »Nicht retten!«, darüber prangt eine Euro-Münze. Stefan Bornost, leitender Redakteur von Marx21, meint, die »Idee eines solidarischen Europas ohne Grenzen wird nicht über das EU-Projekt und eine gemeinsame Währung erreicht, sondern über die gemeinsamen Kämpfe der Lohnabhängigen für ihre Interessen«. Eine Analyse, die Genossen in Griechenland, Spanien oder Irland bereits vor zehn Jahren hatten. (mehr…)

Hakenkreuze auf Gramal in Spanien

pintada nazis no en Sevilla
flickr/comcinco (CC BY 2.0)

In der spanischen Kleinstadt Candeleda in der Provinz Ávila ist eine Gedenkstätte für Opfer des Spanienkrieges von Neonazis beschädigt worden, Florian Osuch, junge Welt, 20.10.2012

Die Täter brachten großflächige Schriftzüge wie »Heil Hitler« und »Viva España« sowie Hakenkreuze und andere Symbole an. Es sei bereits die dritte Attacke auf das Denkmal seitdem es 2010 aufgestellt worden war, meldete die Zeitung Público am Freitag. In der Grabstätte sollen mehreren Hundert Opfer der Franco-Truppen aus Candeledas beigesetzt werden.

Ausweg oder Irrweg?

Katalonien, PPCC, mural
flickr/Leithal-music (CC BY-SA 2.0)

Katalonien strebt nach Autonomie – das sorgt für Spannungen mit der Zentralregierung in Madrid, Florian Osuch, analyse & kritik #576 vom 19.10.2012.
Spanien trifft die Wirtschaftskrise in Europa besonders hart. Die Arbeitslosigkeit ist auf fast 25 Prozent gestiegen, die der Jugendarbeitslosigkeit auf über 50 Prozent. Ein Kürzungspaket jagt das nächste. Die Regierung der postfranquistischen Volkspartei (PP) plant Einsparungen in Höhe von 105 Milliarden Euro. Nur so darf Madrid Geld aus dem europäischen Rettungsfond beantragen.

Nach den Massenprotesten und Platzbesetzungen im vergangenen Jahr finden soziale Kämpfe jetzt vorwiegend lokal statt. Schüler und Studierende protestieren gegen Kürzungen; Industriearbeiter wehren sich teils militant gegen die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze; landesweit haben sich Komitees gegründet, um Zwangsräumungen zu verhindern. Für den Herbst ist ein weiterer Generalstreik geplant. (mehr…)

„Durchsichtige Neuverpackung“

Dortmund hat Nazis statt!Neonazis in Nordrhein-Westfalen reorganisieren sich, Florian Osuch, Unsere Zeit (UZ), 5.10.2012
Die neofaschistische Bewegung in der Bundesrepublik steht im Zuge der Enthüllungen um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) stark unter Druck. Polizei, Justiz und Politik gehen teilweise ungewöhnlich hart gegen die Szene vor.

Die Behörden wollen damit unverkennbar auch vom absoluten Desaster staatlicher Stellen, insbesondere des „Verfassungsschutzes“, ablenken. Das Vorgehen verunsichert jedoch die ohnehin derzeit desillusionierte rechte Szene weiter. Trotz Wirtschaftskrise, wachsender Armut und zunehmender Enttäuschung ganzer Bevölkerungsteile von der etablierten Politik, ist keine Fraktion der stark zersplitterten Rechten auch nur ansatzweise in der Lage, daraus Profit zu schlagen. Dies betrifft die „Kameradschaften“ und die NPD ebenso wie die sich bürgerlich gebenden „Republikaner“ oder die „Pro-Bewegung“. (mehr…)