Archiv für Oktober 2009

Schlag gegen Neonazis in Spanien

Ein Gericht in Barcelona hat vier Männer wegen Verbreitung von Neonazimaterial zu Haftstrafen bis zu dreianderthalb Jahren sowie Geldstrafen verurteilt. Zudem erklärte der Richten den »Zirkel für indoeuropäische Studion« (CEI) für illegal. Florian Osuch junge Welt 14.10.2009

Die Angeklagten hätten in Veröffentlichungen zu Gewalt gegen die jüdische Bevölkerung und andere Minderheiten aufgerufen. Die Publikationen erschienen im eigenen »Verlag Neue Republik« und wurden meist über den rechten Buchladen »Kalki« vertrieben. Drei Hauptangeklagte, darunter der Präsident des Zirkels sowie der Inhaber des Buchladens, wurden darüber hinaus wegen Bildung einer paramilitärischen Gruppierung innerhalb des CEI verurteilt [Hintergrundartikel].

Tag des Widerstandes

Lateinamerikas indigene Völker erinnern an 500 Jahre Unterdrückung. In Spanien provozieren Faschisten.
André Scheer und Florian Osuch junge Welt 14.10.2009

Mehr als 25000 Angehörige der indigenen Gemeinden sind am Montag in Kolum­bien auf die Straße gegangen, um gegen die Verletzung ihrer Rechte zu protestieren und Respekt für die kulturellen Traditionen ihrer Völker einzufordern. Die Demonstrationen sollen bis zum Wochenende fortgesetzt werden und zielen auf eine »Befreiung der Mutter Erde« von der kapitalistischen Ausplünderung und ein Ende des Krieges in Kolumbien, bei dem die indigenen Völker immer wieder zwischen die Fronten geraten. Diesem Ziel soll auch ein Dialog zwischen den Indigenen und der Guerilla dienen, wie der Präsident der Nationalen Indígena-Organisation ONIC, Luis Andrade, ankündigte. Seine Organisation habe den »Revolutionären Streitkräften Kolumbiens« (FARC) Gespräche unter internationaler Aufsicht angeboten, so Andrade.
(mehr…)

Mit friedlichen Mitteln

Wandbild mural in Belfast Ireland INLA IRSP RSM
Wandbild in West-Belfast flickr/PPCC Antifa (CC BY-NC-SA 2.0)

IRA-Splittergruppe INLA erklärt ihren bewaffneten Kampf für beendet.
Florian Osuch junge Welt 13.10.2009

Die Irish National Liberation Army (INLA) hat am Sonntag ihren bewaffneten Kampf gegen die britische Besatzung im Norden Irlands für beendet erklärt. Martin McMonagle vom politischen Arm der INLA überbrachte die Nachricht während einer Gedenkveranstaltung im irischen Wicklow. Die INLA werde in Zukunft ausschließlich mit friedlichen Mitteln für eine sozialistische irische Republik eintreten. Zu diesem Schluß sei die Untergrundorganisation nach ausführlichen Debatten und Beratungen gekommen. »Der bewaffnete Kampf ist beendet«, hieß es unmißverständlich. Martin McMonagle äußerte, daß sich seine Bewegung den Analysen der INLA anschließe und den Schritt zum Aufbau einer linken Partei auf den Grundsätzen von »Gleichheit, Gerechtigkeit, Würde und Menschenrechte« voll unterstützte.
(mehr…)

INLA beendet bewaffneten Kampf

Plakat Belfast Ireland INLA
flickr/PPCC Antifa (CC BY-NC-SA 2.0)

Irische Untergrundgruppe will friedlich für sozialistische Republik kämpfen.
Florian Osuch Neues Deutschland 13.10.2009

Der Zeitpunkt war geschickt gewählt. Die irische Untergrundorganisation INLA (Wiki) verkündete am Sonntag das Ende ihres bewaffneten Kampfes. Am Montag sagte US-Außenministerin Hillary Clinton in Belfast den Nordiren Washingtons Hilfe bei »Vollendung« ihrer »Reise« zum Frieden zu. Die USA wollten behilflich sein, dass die Nordiren »die langen Jahre der Spaltung und des Konflikts weit hinter sich lassen«, erklärte Clinton vor dem Parlament in Stormont Castle bei Belfast.
(mehr…)

800 Nazis marschierten

AntifaLinke Proteste / Antifa kritisiert Polizei und Medie.
Florian Osuch Neues Deutschland 12.10.2009

Bis zu 800 Neonazis marschierten am Samstag durch die Berliner City vom Alexanderplatz zum S-Bahnhof Landsberger Allee in Prenzlauer Berg. Mehrere Hundert Menschen beteiligten sich an vier Kundgebungen gegen Rechts. Die Neonazis marschierten auf wegen eines – nach bisherigen Ermittlungen nicht politisch motivierten – Anschlags auf die rechte Szenekneipe »Zum Henker« im Köpenicker Ortsteil Niederschöneweide eine Woche zuvor. Ein Maskierter hatte zwei Brandsätze auf das Lokal geworfen, die kaum Schaden anrichteten. Bei der anschließenden Flucht überfuhren die mutmaßlichen Angreifer einen 23-jährigen Rechten, der auch NPD-Mitglied ist, und verletzten ihn lebensgefährlich.
(mehr…)

Antifaschisten kriminalisiert

AntifaBerlin: Neonazi-Demo gegen »linken Terror«. Anschlag auf Lokal der Rechten war offenbar Rache enttäuschter Gäste.
Florian Osuch junge Welt 12.10.2009

Rund 1000 Antifaschisten haben am Samstag in Berlin gegen einen Aufmarsch von bis zu 800 Neonazis protestiert. Sitzblockaden und in Brand gesetzte Container konnten deren Aufmarsch jedoch nicht wesentlich behindern. Vereinzelt flogen Flaschen und Steine auf die Rechten. Der PKW eines Neonazis soll am Rande des Aufmarsches umgekippt worden sein. Die Polizei, die mit 1000 Beamten im Einsatz war, ging teilweise äußerst rabiat gegen Antifaschisten vor und nahm insgesamt 22 Linke fest. Ähnlich wie nach der Demonstration »Freiheit statt Angst« vor wenigen Wochen in Berlin wurden Polizeiübergriffe auf Video dokumentiert und auf der Plattform YouTube veröffentlicht. Auf einer Sequenz ist zu sehen, wie Beamte eine Sitzblockade auflösen. Ein Polizist zerrt dabei eine Frau am Arm und schleift sie mehrere Meter über eine Straße. Die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) erklärte, die Beamten hätten mehrere Menschen mit Schlagstöcken und Reizgas verletzt. Sie seien zudem nicht eingeschritten, als Neonazis »Juden raus« skandiert hätten.
(mehr…)

Iren sagen Ja zu »Lissabon«

Mary Lou McDonald
flickr/Sinn Fein, CC BY 2.0

Mehrheit für EU-Vertrag / Höchste Wahlbeteiligung seit 1972.
Florian Osuch Neues Deutschland 5.10.2009

Mit deutlicher Mehrheit hat sich die irische Bevölkerung am Freitag in einer Volksabstimmung für den Vertrag von Lissabon ausgesprochen. 67,1 Prozent stimmten dafür, 32,9 Prozent dagegen. In einer ersten Abstimmung im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent der Wähler mit Nein votiert [Info].
(mehr…)