Archiv für Juni 2008

Sinn Féin im Höhenflug

Irland nach dem Referendum: Ablehnung gegen den Vertrag von Lissabon in den Hochburgen der Linkspartei Sinn Féin besonders stark.
Florian Osuch junge Welt 6.6.2008

Sinn FeinDie politische Entwicklung in Irland ist nach dem Votum gegen den EU-Vertrag [Lissabon Vertrag (Wiki)] am vergangenen Freitag völlig offen. Regierungschef Brian Cowen zeigte sich konzeptlos und äußerte, daß er »keine Antwort« auf die Frage habe, wie es nach dem Nein der Bevölkerung zum Lissabon-Prozeß weitergehe. Überraschend deutlich wurde der Vertrag in 33 von 43 Wahlbezirken abgelehnt. 53,4 Prozent der Wähler votierten gegen die neu aufgetischte EU-Verfassung, nur 46,6 Prozent dafür.
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Bezirksamt wirft Nebelkerzen

Bürgerbegehren zur Bebauung des Berliner Spreeufers findet statt. Verwaltung warnt vor Millionenkosten.
Florian Osuch junge Welt 19.6.2008

Mediaspree versenkenAm 13. Juli 2008 sind alle Wahlberechtigten des Berliner Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain aufgerufen, in einem Bürgerbegehren für ein »Spreeufer für alle« zu stimmen. Die Unterlagen für 180000 Stimmberechtigte wurden in den letzten Tagen versandt. Es geht um die Gestaltung von 3,7 Kilometer Uferzone zwischen Elsen- und Jannowitzbrücke. Eine Investorengruppe plant unter dem Label »Mediaspree« [Wiki] die Bebauung der 180 Hektar großen Fläche.
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Testlauf für Sinn Féins Popularität

Mary Lou McDonald
flickr/Sinn Fein, CC BY 2.0

Irische Linkspartei für »Nein« zum EU-Vertrag. Eine Woche vor der Volksabstimmung zum Lissabon-Vertrag mobilisiert die Linkspartei Sinn Féin alle Kräfte. Florian Osuch Neues Deutschland 6.6.2008

Am kommenden Donnerstag ist die Bevölkerung Irlands zu einem Referendum über den Lissabonner Vertrag aufgerufen. Die Inselrepublik ist das einzige EU-Land, welches das Abkommen per Volksabstimmung absegnen lässt. Dies sieht die irische Verfassung vor, nach der jede Verfassungsänderung per Referendum abgestimmt werden muss. Der Vertrag soll Anfang 2009 in Kraft treten. Vor drei Jahren war ein erster Entwurf an Referenden in den Niederlanden und Frankreich gescheitert.
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Küste in Brand

Anti-Shell-Protest in London (2008) - Shell to sea
Anti-Shell-Protest in London 2008, flickr/fotdmike (CC BY-NC-ND 2.0)

Im Westen Irlands baut ein Konsortium um Shell eine Hochdruckpipeline für Gasvorkommen, die der Staat verhökert hat. Der Widerstand ist mannigfaltig. Florian Osuch junge Welt 05.06.2008

Ein Konsortium aus drei multinationalen Energiekonzernen unter Führung von Shell plant die Ausbeutung eines Erdgasfeldes vor der Westküste Irlands. 30 Milliarden Kubikmeter Gas werden in diesem Corrib-Feld etwa 80 Kilometer vor der Region Mayo im Atlantik vermutet.

Das Gas soll nicht wie üblich direkt auf See, sondern an Land aufbereitet und dafür durch eine Hochdruckleitung aus dem Corrib-Vorkommen zur Raffinerie gepumpt werden. Unvorhersehbare Folgen für die Region und ihre Umwelt werden erwartet. Zudem hat die Regierung in Dublin die gesamten Verwertungsrechte an die Konzerne Shell, Statoil und Marathon abgetreten. (mehr…)

Container vor die Nase gesetzt

Mitte gegen rechtsIn Berlin verstärkt sich der Protest gegen den Verkauf und das Tragen der bei Neonazis beliebten Modemarke »Thor Steinar«.
Florian Osuch junge Welt 4.6.2008

Die Kleidung gilt unter Neonazis als szenetypisches Erkennungs- und Identifikationsmerkmal. Ein erstes Logo von »Thor Steinar« war zeitweise verboten, weil es faschistischen Symbolen zum verwechseln ähnlich sah. Vor dem »Tonsberg«-Laden in Berlin-Mitte, der ausschließlich diese Marke verkauft, hat am Wochenende eine Initiative aus Anwohnern und Gewerbetreibenden erneut protestiert.
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